Portal Liberal
der FDP, FDP-Fraktion und der Stiftung für die Freiheit

Navigation

Inhalt

  • FDP-Fraktion | Arbeitsmarktpolitik

    Vogel: Missbrauch bei Zeitarbeit unterbinden

    Johannes Vogel Johannes Vogel

    (12.01.2010) Dem Drogerie-Discounter Schlecker wird vorgeworfen, seine Mitarbeiter systematisch in die Leiharbeit zu drängen, um Lohnkosten zu sparen. Der FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel sieht darin Anzeichen für einen krassen Missbrauch von Zeitarbeit. Die Bundesregierung werde nun prüfen, ob in diesem Fall das Gesetz gebrochen oder Lücken ausgenutzt wurden, und wenn nötig handeln.

Die neue Geschäftsstrategie des Schlecker-Unternehmens sorgte in den vergangenen Tagen für Aufregung. Der Konzern hatte nach und nach Filialen geschlossen und diese durch größere XL-Märkte ersetzt. Um Lohnkosten zu sparen wurden die festangestellten Mitarbeiterinnen vertraglich auf den Status von Leiharbeitern herabgestuft oder durch eben solche ersetzt. Die Schlecker nahestehende Personalagentur Meniar, "Menschen in Arbeit", vermittelte einen Großteil der neuen Mitarbeiter an die XL-Filialen, bezahlt jedoch laut Verdi nur die Hälfte des bisherigen Lohnes.

Mit Meniar hat Schlecker eine konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung ausgegliedert. Durch die Neueröffnung der Filialen und die Umstellung auf Leiharbeiter will sich Schlecker Schritt für Schritt aus dem mit Verdi geschlossenen Tarifvertrag zurückziehen.

Kolb: Missbrauch ausschließen, ohne die Zeitarbeit generell zu erschweren
Heinrich Kolb
Heinrich Kolb
Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundesfraktion, Heinrich Kolb, will diesem Missbrauch der Zeitarbeit einen Riegel vorschieben. "So, wie das bei Schlecker läuft, darf das nicht sein", kritisierte er in der "Süddeutschen Zeitung" das Vorgehen des Konzerns. Darüber sei man sich innerhalb der Koalition einig.

Der Arbeitsmarktexperte will dem Missbrauch gegebenenfalls durch Gesetzesänderungen entgegenwirken. Dies in Zukunft zu verhindern, sei allerdings juristisch keine leichte Aufgabe, betonte Kolb. "Wir wollen den Missbrauch ausschließen, ohne die Zeitarbeit generell zu erschweren." Denn die habe sich als Instrument am Arbeitsmarkt bewährt, so der Liberale.

Vogel: Anzeichen für einen krassen Missbrauch von Zeitarbeit
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hatte angesichts der Dumping-Vorwürfe gegen Schlecker für die Einführung von Mindestlöhnen plädiert. Dies lehnt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundesfraktion, Johannes Vogel, jedoch ab. Zudem warnte er davor, mit reflexhaften Forderungen Arbeitsplätze zu gefährden. "Es bringt nichts, die Zeitarbeit wegen einigen ,schwarzen Schafen` generell zu verteufeln", erklärte Vogel.

"Es gibt in der Tat Anzeichen, dass hier ein krasser Missbrauch von Zeitarbeit vorliegt. Sollte sich dies bewahrheiten, ist das natürlich nicht akzeptabel", betonte der Liberale. Die Bundesregierung werde genau prüfen, ob hier das Gesetz gebrochen wurde oder Lücken ausgenutzt worden sind, und wenn nötig Konsequenzen ziehen, kündigte Vogel an.