Statt eigenes, leichtangereichertes Uran gegen neue Brennelemente aus dem Ausland für seinen Forschungsreaktor einzutauschen, will der Iran jetzt zunächst selber Uran anreichern. Das kündigte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Sonntag an. Zuvor hatte sein Außenminister auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Teilnehmer mit neuen Bedingungen für den Handel brüskiert. Der Westen befürchtet, dass der Iran hoch angereichertes Uran für den Bau von Nuklearwaffen verwenden könnte. US-Senator Joe Lieberman drohte auf der Konferenz bereits mit militärischen Maßnahmen.
Außenminister Guido Westerwelle sagte am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“, man werde nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Gleichwohl setze man auf Verhandlungen. „Es muss ein ziviler Weg gefunden werden“, sagte Westerwelle.
Guido Westerwelle spricht auf dem Podium der Münchner Sicherheitskonferenz Auf der Konferenz hatte sich der Bundesaußenminister enttäuscht über den Iran gezeigt. „Unsere Hand bleibt ausgestreckt, aber bisher greift sie ins Leere“. Sollte es einen neuen Ansatz zur Zusammenarbeit geben, „dann müssen den Worten aus Iran konkrete Taten folgen“. Die Kontroverse um das iranische Nuklearprogramm sei keine regionale Angelegenheit, sondern eine Frage mit globalen Auswirkungen. Eine atomare Bewaffnung des Iran hält Westerwelle für nicht akzeptabel. Sie würde zu einer Destabilisierung der ganzen Region führen.
Weiterverbreitung von Atomwaffen bedroht unsere Sicherheit
In seinem Redebeitrag nannte Westerwelle die unkontrollierte Weiterverbreitung von atomaren Waffen als „wohl größte Bedrohung unserer Sicherheit“. Darüber hinaus forderte er den Einklang von nuklearer und konventioneller Abrüstung. Wer „Global Zero“ ernst meine, müsse auch die konventionelle Rüstungskontrolle und Abrüstung mit einbeziehen.
In diesem Zusammenhang bezeichnte Westerwelle die letzten Nuklearwaffen in Deutschland als "ein Relikt des Kalten Krieges". Die Bundesregierung setze sich in Gesprächen mit ihren Partnern und Verbündeten dafür ein, die Bedingungen für deren Abzug zu schaffen.
Verantwortung für Sicherheit muss globaler organisiert werden
In seiner Rede kam Westerwelle auch auf die Grundwerte deutscher Außenpolitik zu sprechen. So verändere die Globalisierung auch den Rahmen für deutsche und internationale Sicherheit. Verantwortung müsse demnach globaler organisiert werden."Wir müssen die Antworten auf die Risiken der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, auf radikale, fundamentalistische Ideologien, auf Terrorismus, Fanatismus und zerfallende Staaten, gemeinsam geben."
Der Kompass der deutschen Außenpolitik beruht laut Westerwelle auf drei Säulen: So verfolge Deutschland eine wertegeleitete und interessenorientierte Außenpolitik, die auf Kooperation und Friedenspolitik setzt. Die Nato und die EU seien zuallererst Wertebündnisse: "Die transatlantische Freundschaft und Partnerschaft gehört zum festen Boden, auf dem wir stehen", betonte Westerwelle. MEHR ZUM THEMA:
Außenminister Guido Westerwelle sagte am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“, man werde nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Gleichwohl setze man auf Verhandlungen. „Es muss ein ziviler Weg gefunden werden“, sagte Westerwelle.
Guido Westerwelle spricht auf dem Podium der Münchner Sicherheitskonferenz Auf der Konferenz hatte sich der Bundesaußenminister enttäuscht über den Iran gezeigt. „Unsere Hand bleibt ausgestreckt, aber bisher greift sie ins Leere“. Sollte es einen neuen Ansatz zur Zusammenarbeit geben, „dann müssen den Worten aus Iran konkrete Taten folgen“. Die Kontroverse um das iranische Nuklearprogramm sei keine regionale Angelegenheit, sondern eine Frage mit globalen Auswirkungen. Eine atomare Bewaffnung des Iran hält Westerwelle für nicht akzeptabel. Sie würde zu einer Destabilisierung der ganzen Region führen.
Weiterverbreitung von Atomwaffen bedroht unsere Sicherheit
In seinem Redebeitrag nannte Westerwelle die unkontrollierte Weiterverbreitung von atomaren Waffen als „wohl größte Bedrohung unserer Sicherheit“. Darüber hinaus forderte er den Einklang von nuklearer und konventioneller Abrüstung. Wer „Global Zero“ ernst meine, müsse auch die konventionelle Rüstungskontrolle und Abrüstung mit einbeziehen.
In diesem Zusammenhang bezeichnte Westerwelle die letzten Nuklearwaffen in Deutschland als "ein Relikt des Kalten Krieges". Die Bundesregierung setze sich in Gesprächen mit ihren Partnern und Verbündeten dafür ein, die Bedingungen für deren Abzug zu schaffen.
Verantwortung für Sicherheit muss globaler organisiert werden
In seiner Rede kam Westerwelle auch auf die Grundwerte deutscher Außenpolitik zu sprechen. So verändere die Globalisierung auch den Rahmen für deutsche und internationale Sicherheit. Verantwortung müsse demnach globaler organisiert werden."Wir müssen die Antworten auf die Risiken der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, auf radikale, fundamentalistische Ideologien, auf Terrorismus, Fanatismus und zerfallende Staaten, gemeinsam geben."
Der Kompass der deutschen Außenpolitik beruht laut Westerwelle auf drei Säulen: So verfolge Deutschland eine wertegeleitete und interessenorientierte Außenpolitik, die auf Kooperation und Friedenspolitik setzt. Die Nato und die EU seien zuallererst Wertebündnisse: "Die transatlantische Freundschaft und Partnerschaft gehört zum festen Boden, auf dem wir stehen", betonte Westerwelle. MEHR ZUM THEMA:
