Nachdem US-Geheimdienste Osama bin Laden fast zehn Jahre gejagt hatten, kam es in der Nacht zum Montag zum Angriff auf ein Haus des Al-Kaida-Netzwerkes, bei dem auch der Terrorführer getötet wurde. Nach der Bestätigung des Todes kam es in den USA in mehreren Städten zu spontanen Kundgebungen. US-Präsident Barack Obama erklärte, die USA hätten den Antiterrorkampf niemals aus dem Blickfeld verloren. „Wir haben uns stets daran erinnert, was damals geschah“, so Obama.
Außenminister Guido Westerwelle begrüßte den Schlag der USA. „Dass diesem Terroristen sein blutiges Handwerk gelegt werden konnte, ist eine gute Nachricht für alle friedliebenden und freiheitlich denkenden Menschen in der Welt“, sagte er am Montag in Berlin. Bin Laden sei einer der „brutalsten Terroristen der Welt“ gewesen, der das Leben von mehreren tausend Menschen auf dem Gewissen habe.
Der Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sei aber nicht beendet. Es sei nicht auszuschließen, dass es zu Gegenreaktionen der Anhänger Bin Ladens komme. „Umso wichtiger ist es, dass wir uns als wehrhafte Demokratie erweisen“, sagte Westerwelle.
Der Außenminister stellte klar: "Wir wollen unsere freiheitliche Art zu Leben nicht in irgendeiner Weise religiösem Extremismus oder Terrorismus opfern. Dies ist für uns eine entscheidende Frage."
Mit Blick auf das deutsche Engagement in Afghanistan sagte Westerwelle, "wir sind in Afghanistan, weil wir verhindern wollen, dass Afghanistan wieder ein Rückzugsgebiet für den Terrorismus auf der ganzen Welt wird. Das ist der Schutz unserer eigenen freiheitlichen Lebensweise. Das ist der Schutz der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, auch ausdrücklich hier in Deutschland, der uns zu dieser Mission nach Afghanistan gebracht
hat."
Rainer Stinner FDP-Außenpolitiker Rainer Stinner erklärte, dass die Genugtuung über das Ausschalten des Verantwortlichen für tausendfachen Mord verständlich sei. Das Phänomen des internationalen, religiös aufgeladenen Terrorismus’ existiere aber weiterhin - ebenso die Gefahr von Anschlägen.
Es sei zu erwarten, dass sich in den vergangenen zehn Jahren Al-Qaida-Strukturen entwickelt haben, die auch nach dem Tod des Al-Qaida-Chefs eine fortbestehende tödliche Gefahr darstellten. "Der Schutz muss oberste Priorität haben. Die deutschen Sicherheitsorgane waren dabei glücklicherweise in der vergangenen Woche ein weiteres Mal erfolgreich", so der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Bijan Djir-Sarai Der Vorsitzende der AG Afghanistan der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, warnte mit Blick auf den internationalen Afghanistan-Einsatz vor Kurzschlusshandlungen. Forderungen nach einem schnelleren Abzug widerspreche die FDP-Bundestagsfraktion aufs Schärfste, so Djir-Sarai. "Das von der schwarz-gelben Koalition entwickelte Ausstiegsszenario und der Zeitplan für einen Abzug der Deutschen Truppen aus Afghanistan sollen weiter wie geplant umgesetzt werden." MEHR ZUM THEMA:
Außenminister Guido Westerwelle begrüßte den Schlag der USA. „Dass diesem Terroristen sein blutiges Handwerk gelegt werden konnte, ist eine gute Nachricht für alle friedliebenden und freiheitlich denkenden Menschen in der Welt“, sagte er am Montag in Berlin. Bin Laden sei einer der „brutalsten Terroristen der Welt“ gewesen, der das Leben von mehreren tausend Menschen auf dem Gewissen habe.
Der Kampf gegen der Terrorsimus ist noch nicht beendet
Der Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sei aber nicht beendet. Es sei nicht auszuschließen, dass es zu Gegenreaktionen der Anhänger Bin Ladens komme. „Umso wichtiger ist es, dass wir uns als wehrhafte Demokratie erweisen“, sagte Westerwelle.
Der Außenminister stellte klar: "Wir wollen unsere freiheitliche Art zu Leben nicht in irgendeiner Weise religiösem Extremismus oder Terrorismus opfern. Dies ist für uns eine entscheidende Frage."
Mit Blick auf das deutsche Engagement in Afghanistan sagte Westerwelle, "wir sind in Afghanistan, weil wir verhindern wollen, dass Afghanistan wieder ein Rückzugsgebiet für den Terrorismus auf der ganzen Welt wird. Das ist der Schutz unserer eigenen freiheitlichen Lebensweise. Das ist der Schutz der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, auch ausdrücklich hier in Deutschland, der uns zu dieser Mission nach Afghanistan gebracht
hat."
Rainer Stinner FDP-Außenpolitiker Rainer Stinner erklärte, dass die Genugtuung über das Ausschalten des Verantwortlichen für tausendfachen Mord verständlich sei. Das Phänomen des internationalen, religiös aufgeladenen Terrorismus’ existiere aber weiterhin - ebenso die Gefahr von Anschlägen.
Es sei zu erwarten, dass sich in den vergangenen zehn Jahren Al-Qaida-Strukturen entwickelt haben, die auch nach dem Tod des Al-Qaida-Chefs eine fortbestehende tödliche Gefahr darstellten. "Der Schutz muss oberste Priorität haben. Die deutschen Sicherheitsorgane waren dabei glücklicherweise in der vergangenen Woche ein weiteres Mal erfolgreich", so der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Djir-Sarai: Afghanistan-Ausstiegsszenario wird wie geplant umgesetzt
Bijan Djir-Sarai Der Vorsitzende der AG Afghanistan der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, warnte mit Blick auf den internationalen Afghanistan-Einsatz vor Kurzschlusshandlungen. Forderungen nach einem schnelleren Abzug widerspreche die FDP-Bundestagsfraktion aufs Schärfste, so Djir-Sarai. "Das von der schwarz-gelben Koalition entwickelte Ausstiegsszenario und der Zeitplan für einen Abzug der Deutschen Truppen aus Afghanistan sollen weiter wie geplant umgesetzt werden." MEHR ZUM THEMA:
Kommentare
Rechtstaatliche Grundsätze?
Auch wenn man schwerlich Sympathien für Bin Laden hegen kann, ruft bei mir diese Nachricht keine Freude hervor und die Aussagen unseres Außenministers und der Kanzlerin erschrecken mich. Hier wird ein in hohem Terrorverdächtiger ohne Prozess getötet, wobei die Souveränität eines fremden Staates verletzt wurde. Die Aktion war wohl von Anfang an darauf ausgerichtet, Bin Laden zu töten. Man hätte ihn, wenn man gewollt hätte, gefangen nehmen und ihm dem Prozess machen können. Dann hätten die USA bewiesen, dass sie das, was sie sonst predigen, auch tatsächlich praktizieren. So schaden sie vor allem sich selber und dem Westen insgesamt. Damit bekämpft man Terror nicht, sondern provoziert neue Terrorakte.