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    Westerwelle tritt in China für Menschenrechte ein

    Guido westerwelle und der chinesische Außenminister Yang Jiechi Guido westerwelle und der chinesische Außenminister Yang Jiechi

    (15.01.2010) Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch in China eingetroffen. Bei seinem ersten Gespräch mit dem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi sprach der Minister auch die Einhaltung der Menschenrechte und die Situation in Tibet an. China ist nach Japan die zweite Station seiner Ostasien-Reise. Als nächstes steht ein Treffen mit Ministerpräsident Wen Jiabao auf der Tagesordnung.

Auch vor dem Hintergrund der jüngst bekannt gewordenen Hackerattacken auf den Internetanbieter Google mahnte Westerwelle die Einhaltung der Menschenrechte in China an. Nach seinem Gespräch mit dem chinesischen Außenminister betonte Westerwelle, die Bundesregierung trete für Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Minderheitenschutz ein. Er habe das Thema freundlich aber offen angesprochen. Auch die Situation Tibets und des Dalai Lama seien bei dem Gespräch nicht ausgespart worden. China ist laut Yang weiterhin strikt dagegen, dass der geistliche Führer der Tibeter in andere Länder reist und von deren Regierungen empfangen wird.

Trotz aller Meinungsverschiedenheiten bestehe zwischen Deutschland und China aber Einigkeit darin, dass man die Beziehungen zwischen den beiden Ländern verstärken wolle, so Westerwelle.

Deutschland und Japan gleichgesinnte Wertepartner

Guido Westerwelle mit dem japanischen Ministerpräsidenten Yukio Hatoyama
Guido Westerwelle und der japanische Ministerpräsident Yukio Hatoyama
Zum Auftakt seiner Ostasien-Reise hatte der Außenminister zuvor Japan besucht. Dort ging es vor allem darum, die freundschaftlichen Beziehungen der beiden Länder zu unterstreichen. Neben dem Stand der bilateralen Beziehungen und den aktuellen Fragen der internationalen Agenda standen vor allem die EU-Japan-Beziehungen im Mittelpunkt der Gespräche mit Außenminister Katsuya Okada und Ministerpräsident Yukio Hatoyama.

Begleitet von einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation traf der Liberale sich im Anschluss mit Vertretern des japanischen Unternehmerverbandes (Keidanren), um die Bestrebungen der Deutschen Wirtschaft in der Region zu unterstützen.

Deutschland und Japan sind füreinander die wichtigsten Partner in Europa beziehungsweise Asien. Die beiden Länder blicken im kommenden Jahr auf ein 150-jähriges Jubiläum deutsch-japanischer Diplomatie zurück. Als Mitglied der G8-Staaten gilt das "Land der aufgehenden Sonne" als besonders wichtiger und gleichgesinnter Wertepartner. MEHR ZUM THEMA:
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