Nach seinen Stationen in Jordanien und Ägypten setzte Außenminister Westerwelle seine Nahost-Reise in Israel fort. In der Hauptstadt Jerusalem traf er am Dienstag und Mittwoch die Spitzen der israelischen Regierung, um sich über den Stand der Verhandlungen mit den Palästinensern zu informieren. Danach ging es weiter nach Ramallah, wo die palästinensische Autonomiebehörde ihren Sitz hat. Dort sprach Westerwelle unter anderem mit Präsident Mahmud Abbas. Der Außenminister warb in Israel und Palästina dafür, dass die Konfliktparteien ihre direkten Gespräche fortführen.

Westerwelle mit dem israelischen Außenminister Liebermann in Tel Aviv In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem berichteten drei Überlebende im Gespräch mit Westerwelle von ihrem Schicksal. Sie waren während des Zweiten Weltkrieges in deutschen Arbeits- und Vernichtungslagern interniert. Der Außenminister unterzeichnete einen Vertrag, mit dem sich die Bundesregierung bereit erklärt, die Gedenkstätte in den kommenden zehn Jahren mit einem Betrag von einer Million Euro im Jahr zu fördern. "Wir wissen um unsere Verantwortung", sagte Westerwelle in Jerusalem, und sprach sich dafür aus, die Erinnerung an das Geschehene wach zu halten.
Außerdem will Deutschland einen Beitrag zur Verbesserung der Situation der palästinensischen Flüchtlinge leisten. Außenminister Westerwelle sagte in Ramallah einen Betrag von elf Millionen Euro zu, der über das UN-Hilfswerk UNRWA in Gesundheit, Bildung und soziale Grundversorgung fließen soll. "Die Situation der palästinensischen Flüchtlinge wird sich dauerhaft allerdings nur durch umfassende Friedensverhandlungen regeln lassen. Deshalb muss der in Amman begonnene Gesprächsfaden zwischen Israelis und Palästinensern fortgeführt werden", erklärte Westerwelle.

Entwicklungsminister Niebel besucht eine Beduinen-Siedlung am Rande von Fasayel im Westjordanland In Ramallah wurde am Mittwoch auch Entwicklungsminister Niebel erwartet. Neben Premierminister Fayyad kam Niebel auch mit Vertretern der Wirtschaft zusammen. Im sogenannten C-Gebiet in der Westbank, das unter israelischer Verwaltungshoheit steht, besichtigte der deutsche Minister zusammen mit seinem palästinensischen Amtskollegen Ali Jarbaw ein Projekt des Zivilen Friedensdienstes.
"Mit meinem Besuch möchte ich unterstreichen, dass die deutsche Entwicklungszusammenarbeit dem Nahost-Friedensprozess weiterhin flankierend zur Seite steht", sagte Niebel im Vorfeld seiner Reise, die ihn zuvor nach Jordanien geführt hatte. Er betonte: "Es muss neue Bewegung im Nahost-Friedensprozess entstehen." MEHR ZUM THEMA:
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Außerdem will Deutschland einen Beitrag zur Verbesserung der Situation der palästinensischen Flüchtlinge leisten. Außenminister Westerwelle sagte in Ramallah einen Betrag von elf Millionen Euro zu, der über das UN-Hilfswerk UNRWA in Gesundheit, Bildung und soziale Grundversorgung fließen soll. "Die Situation der palästinensischen Flüchtlinge wird sich dauerhaft allerdings nur durch umfassende Friedensverhandlungen regeln lassen. Deshalb muss der in Amman begonnene Gesprächsfaden zwischen Israelis und Palästinensern fortgeführt werden", erklärte Westerwelle.
Niebel auf Projektbesuch in besetzten Gebieten: Bewegung in den Friedensprozess bringen

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