Mit Blick auf die Feierlichkeiten zu 20 Jahren Mauerfall erinnerte Westerwelle in seiner Rede an die "wahren Helden" der friedlichen Revolution. Nämlich "diejenigen, die nicht wussten, ob auf sie geschossen wird, wenn sie auf die Straße gehen". Gleichwohl habe der Einigungsprozess "viel Staatskunst" verlangt. In diesem Zusammenhang erinnerte Westerwelle an die Leistung deutscher Staatsmänner wie Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher und Helmut Kohl.
Westerwelle betonte, dass das künftige Regierungshandeln in der Tradition und Kontinuität der bundesrepublikanischen Außenpolitik fortgesetzt werde. "Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik, interessegeleitet und werteorientiert", unterstrich der Liberale. Dies sei der Kompass, der früher gegolten habe und weiter fortgesetzt werde. "Wir werden keine Alleingänge unternehmen, sondern gemeinsam handeln", versicherte Westerwelle.
Kontinuität nicht mit Ideenlosigkeit verwechseln
Der Außenminister bekräftigte, dass Kontinuität nicht mit Ideenlosigkeit verwechselt werden dürfe. In der Europapolitik wolle er sich dafür einsetzen, dass die "tiefe Freundschaft zu den westlichen Freunden auch mit den östlichen Partnern möglich wird". Daher habe ihn seine erste Auslandsreise nach Warschau geführt. Die Ressentiments zwischen Polen und Deutschland müssten bald der Vergangenheit angehören.
Generell will Westerwelle den europäischen Ländern unabhängig ihrer Größe "auf Augenhöhe und mit Respekt begegnen". Dies werde seine Handschrift sein. "Europa ist nicht ein Konzert der großen Staaten". Mit seinen Auslandsreisen unter anderem in die Benelux-Staaten habe er bewusst ein Zeichen gesetzt.
Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft
In seiner Rede legte Westerwelle auch ein klares Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft ab. Außerhalb Europas seien die USA "der stärkste und treueste Verbündete" Deutschlands. "Wir stünden wir nicht hier an diesem Ort in freier Rede, wenn uns die Vereinigten Staaten damals nicht beigestanden hätten", erinnerte Westerwelle.
Westerwelle bot den Abgeordneten eine "faire und gute Zusammenarbeit" in allen außenpolitischen Fragen an. Man stehe vor großen Herausforderungen. Deshalb wolle er die "großen Fragen auch gemeinsam besprechen", so der Außenminister.
Westerwelle betonte, dass das künftige Regierungshandeln in der Tradition und Kontinuität der bundesrepublikanischen Außenpolitik fortgesetzt werde. "Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik, interessegeleitet und werteorientiert", unterstrich der Liberale. Dies sei der Kompass, der früher gegolten habe und weiter fortgesetzt werde. "Wir werden keine Alleingänge unternehmen, sondern gemeinsam handeln", versicherte Westerwelle.
Kontinuität nicht mit Ideenlosigkeit verwechseln
Der Außenminister bekräftigte, dass Kontinuität nicht mit Ideenlosigkeit verwechselt werden dürfe. In der Europapolitik wolle er sich dafür einsetzen, dass die "tiefe Freundschaft zu den westlichen Freunden auch mit den östlichen Partnern möglich wird". Daher habe ihn seine erste Auslandsreise nach Warschau geführt. Die Ressentiments zwischen Polen und Deutschland müssten bald der Vergangenheit angehören.
Generell will Westerwelle den europäischen Ländern unabhängig ihrer Größe "auf Augenhöhe und mit Respekt begegnen". Dies werde seine Handschrift sein. "Europa ist nicht ein Konzert der großen Staaten". Mit seinen Auslandsreisen unter anderem in die Benelux-Staaten habe er bewusst ein Zeichen gesetzt.
Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft
In seiner Rede legte Westerwelle auch ein klares Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft ab. Außerhalb Europas seien die USA "der stärkste und treueste Verbündete" Deutschlands. "Wir stünden wir nicht hier an diesem Ort in freier Rede, wenn uns die Vereinigten Staaten damals nicht beigestanden hätten", erinnerte Westerwelle.
Westerwelle bot den Abgeordneten eine "faire und gute Zusammenarbeit" in allen außenpolitischen Fragen an. Man stehe vor großen Herausforderungen. Deshalb wolle er die "großen Fragen auch gemeinsam besprechen", so der Außenminister.
Kommentare
Streit über Frau Steinbach
Für die Liberalen geht es gar nicht darum, sich per se auf eine der beiden Seiten zu schlagen...vielmehr soll die Aussöhnung an erster Stelle stehen! Bisher ist die Linie hierbei, dass die Politik in dieser Sache dem größtmöglichen Kreis von Menschen nutzen soll - daher haben sich die Liberalen dafür ausgesprochen, die Interessen Deutschlands voran zu stellen!