"Es ist sehr bedauerlich und schädlich, dass die IAEO-Inspektoren unverrichteter Dinge und ohne Ergebnis abreisen mussten", erklärte Westerwelle in Berlin. "Die Verweigerung des Zugangs zu Atom-Installationen ist ein weiterer Verstoß Irans gegenüber der IAEO und der internationalen Staatengemeinschaft." Das zeige, dass die Verschärfung der EU-Sanktionen richtig war. Es sollte Anlass sein auch für andere, sich an den Sanktionen zu beteiligen.
Der Iran hat einem Inspektorenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA Zugang zu einer verdächtigen Militäranlage verweigert. Das Regime habe nicht annähernd die von den Vereinten Nationen geforderten Bedingungen erfüllt, hieß es am Mittwoch von westeuropäischen Diplomaten in New York. Deshalb müsse der Druck aufrechterhalten werden, bis der Iran endlich mit der Staatengemeinschaft kooperiere
Schon am Rande der Tagung der G20-Außenminister im mexikanischen Los Cabos hatte Westerwelle den Iran aufgefordert, "dass er in vollem Umfang transparent mit der Internationalen Atombehörde zusammenarbeitet." Das sei seine internationale Verpflichtung, und dieser müsse er nachkommen. "Die Zeit für taktische Manöver ist vorbei. Die Sanktionen meinen wir ernst", so Westerwelle. Im Interview mit der "Welt" riet er zugleich "von jeder Beteiligung an Debatten über militärische Interventionen ab".
"Wir wollen, dass die Sanktionen gegen Iran wirken", machte Westerwelle deutlich. Das gelinge dann, wenn möglichst viele Partner in der Welt mitmachen. Die Bereitschaft dazu werde nicht zunehmen, wenn manche Länder den Eindruck bekommen, dass Sanktionen eine Militärintervention vorbereiten sollen. Er hat vor einer Eskalation im Atomstreit mit dem Iran gewarnt. "Eine Eskalation, von welcher Seite auch immer, muss im allseitigen Interesse vermieden werden", erklärte er. MEHR ZUM THEMA:
Iran verweigert Atom-Inspektoren Zugang
Der Iran hat einem Inspektorenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA Zugang zu einer verdächtigen Militäranlage verweigert. Das Regime habe nicht annähernd die von den Vereinten Nationen geforderten Bedingungen erfüllt, hieß es am Mittwoch von westeuropäischen Diplomaten in New York. Deshalb müsse der Druck aufrechterhalten werden, bis der Iran endlich mit der Staatengemeinschaft kooperiere
Keine taktischen Manöver mehr
Schon am Rande der Tagung der G20-Außenminister im mexikanischen Los Cabos hatte Westerwelle den Iran aufgefordert, "dass er in vollem Umfang transparent mit der Internationalen Atombehörde zusammenarbeitet." Das sei seine internationale Verpflichtung, und dieser müsse er nachkommen. "Die Zeit für taktische Manöver ist vorbei. Die Sanktionen meinen wir ernst", so Westerwelle. Im Interview mit der "Welt" riet er zugleich "von jeder Beteiligung an Debatten über militärische Interventionen ab".
"Wir wollen, dass die Sanktionen gegen Iran wirken", machte Westerwelle deutlich. Das gelinge dann, wenn möglichst viele Partner in der Welt mitmachen. Die Bereitschaft dazu werde nicht zunehmen, wenn manche Länder den Eindruck bekommen, dass Sanktionen eine Militärintervention vorbereiten sollen. Er hat vor einer Eskalation im Atomstreit mit dem Iran gewarnt. "Eine Eskalation, von welcher Seite auch immer, muss im allseitigen Interesse vermieden werden", erklärte er. MEHR ZUM THEMA:
