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  • FDP | Programmatik | Kommentare (1)

    Wie die FDP 2012 in die Offensive geht

    Patrick Döring Patrick Döring (09.01.2012) Wachstum, Haushaltskonsolidierung und Bildungschancen: Das sind die drei Themen, die die FDP in diesem Jahr in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen will. Hier sieht FDP-Generalsekretär Patrick Döring ein Alleinstellungsmerkmal der Freidemokraten. SPD wie auch Grüne hätten auf ihren jüngsten Parteitagen auf die Probleme der Zeit nur zwei Antworten gegeben, nämlich Verbote und Steuererhöhungen, so Döring im „Deutschlandfunk“. Das sei das genaue Gegenteil von liberaler Politik.
Von den Dreikönigsreden der FDP-Präsidiumsmitglieder geht ein Startsignal für die Liberalen aus. „Jetzt gilt es, hart und geschlossen und auch entschlossen für die liberale Haltung in 2012 zu arbeiten“, macht der designierte FDP-Generalsekretär Döring im Interview mit dem „Deutschlandfunk“ deutlich. Drei wesentliche Themen stehen dabei im Fokus.

1. Qualitatives und quantitatives Wachstum für Deutschland



Wachstum sei die Grundlage für Chancen für alle und für Wohlstand, erklärt der Liberale. Wie FDP-Parteichef Philipp Rösler in seiner Rede es skizziert habe, sei Wachstum außerdem das entscheidende Werkzeug, um die Staatsverschuldung abzubauen und Deutschland mittelfristig unabhängig zu machen, führt Döring aus. „Wir sind die einzige Partei, die Wachstum und Fortschritt eben nicht skeptisch sehen, sondern alles dafür tun, dass Deutschlands Wirtschaft weiter wächst, weil das das Beste ist für die Menschen im Land.“

2. Staatsschulden abbauen, Haushalte konsolidieren



Damit ist erst einmal der Verzicht auf Neuverschuldung als Wegmarke gemeint. Des Weiteren will sich die FDP in ihrem neu erarbeiteten Grundsatzprogramm - das Ende April verabschiedet werden soll - mit der Vision eines schuldenfreien Staates auseinandersetzen, erklärt der FDP-Generalsekretär im Interview. „Das ist eine Generationenaufgabe, aber ich halte es für vernünftig, nach den Erfahrungen der Euro-Krise, dass wir uns auch diesem wichtigen Anliegen stellen.“

3. Chancengleichheit durch Bildung



"Welche Chancen, welche Möglichkeiten hat man in der Sozialen Marktwirtschaft für jedermann, aus jeder beruflichen und Bildungssituation auch ein Stück weit weiter zu kommen, hier eine offene, eine lebendige Gesellschaft zu haben", so Döring.

Kommentare

Vision eines schuldenfreien Staates

Das ist endlich mal eine richtige Vision! Ob es letztendlich realisierbar ist? Ich meine: Ja! Als Beispiel gibt es etliche Unternehmen in Deutschland die komplett eigen finanziert sind, d.h. ohne Schulden. Oft wird ein Staat mit einem Unternehmen verglichen. Wenn man dies hier tut, so ist das Ziel des schuldenfreien Staates sachlich realisierbar. Ein klarer Faktor der dagegen spricht: Eine Regierung ohne die Liberalen wird vermutlich weiter die Schulden nach oben treiben. Mindestens werden sie jedoch nicht das Ziel verfolgen den Staat zu entschulden, schade eigentlich.
Von: Carsten Keth | 10.01.2012 - 09:37

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