"Wir haben mit Erfolg mehr Netto vom Brutto durchgesetzt", betonte Homburger gleich zu Beginn ihrer Rede. Der Steuerzahlertag, von dem an die Bürger für den eigenen Geldbeutel arbeiten, habe dieses Jahr zehn Tage früher stattgefunden. "Wir entlasten die Bürger, stabilisieren die Staatsfinanzen, verbessern die Chancen für Arbeitnehmer und Kinder aus HartzIV-Familien, wir schützen die Verbraucher und stärken die Patienten. Für diese Menschen machen wir Politik." Was die Opposition Klientel nenne, heiße bei der Koalition Bürger, betonte Homburger. Mit den richtigen Rahmenbedingungen habe Schwarz-Gelb den Aufschwung unterstützt: "Deutschland ist das Comeback des Jahres 2010", so die FDP-Politikerin.
Die Sparanstrengungen der Koalition nannte Homburger einen "Wendepunkt in der Haushaltspolitik". Konsolidierung habe "oberste Priorität", Kürzungen statt Ausweitungen seien die Devise. Der Blick nach Nordrhein-Westfalen, wo Rot-Grün unter den gleichen Rahmenbedingungen die Verschuldung um 35 Prozent nach oben fahre, zeige, wie die "Realität" der Opposition ausschaue.
Die Koalition dagegen werde sich durch ihre konsequente Sparpolitik Spielräume erarbeiten, um die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen zu ermöglichen. Noch in diesem Jahr seien Steuervereinfachungen geplant, "die den Bürgern nützt". "Das ist eine Frage der Gerechtigkeit", unterstrich die Liberale.
Mit Träumerei kann man ein Land nicht gestalten
Mit der Opposition, insbesondere den "Dagegen-Grünen", ging Homburger scharf ins Gericht. "Mit Träumerei kann man ein Land nicht gestalten". Vor allem das Verhalten der Grünen im Zuge der Castor-Proteste brachte Homburger auf. Während der damalige grüne Umweltminister Jürgen Trittin die Proteste noch verurteilt habe, stellten sich die Grünen jetzt an die Spitze der Demonstrationen und distanzierten sich auch nicht von illegalen Aktionen wie das "Schottern". "Ihre Philosophie stellt den Protest auf der Straße über das parlamentarische Verfahren. Wir werden nicht akzeptieren, dass die letzte Instanz in diesem Land die Sitzblockade ist", so Homburger.
Auch das Nein der Grünen zu den Olympischen Spielen 2018 in München passe zu dieser Haltung "Warum wollen sie diesem Land kein Wintermärchen gönnen? Es geht ihnen nicht um die Sache, es geht ihnen um Protest. Wir werden deutlich machen, woran die Menschen bei ihnen sind", stellte Homburger klar.
Video: Rede von Birgit Homburger
Während sich die Opposition in ihre "Kuschelecke" zurückziehe und sich in "die Büsche schlage", wie es die SPD Anfang des Jahres beim Euro-Rettungsschirm getan habe, zeige die Koalition "Kraft und Mut für Richtungsenstscheidungen". So habe man den Einstieg in ein solidarisches Gesundheitssystem geschaffen, die Aussetzung der Wehrpflicht und eine Bundeswehrreform erreicht und Entscheidungen für einen starken Euro getroffen.
Im Fall Irland zeige sich, "dass wir mit unseren Entscheidungen vom Frühjahr gewappnet sind für die Krise". Die SPD dagegen habe sich gedrückt, "wir haben Verantwortung übernommen", so Homburger. MEHR ZUM THEMA:
Die Sparanstrengungen der Koalition nannte Homburger einen "Wendepunkt in der Haushaltspolitik". Konsolidierung habe "oberste Priorität", Kürzungen statt Ausweitungen seien die Devise. Der Blick nach Nordrhein-Westfalen, wo Rot-Grün unter den gleichen Rahmenbedingungen die Verschuldung um 35 Prozent nach oben fahre, zeige, wie die "Realität" der Opposition ausschaue.
Die Koalition dagegen werde sich durch ihre konsequente Sparpolitik Spielräume erarbeiten, um die Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen zu ermöglichen. Noch in diesem Jahr seien Steuervereinfachungen geplant, "die den Bürgern nützt". "Das ist eine Frage der Gerechtigkeit", unterstrich die Liberale.
Mit Träumerei kann man ein Land nicht gestalten
Mit der Opposition, insbesondere den "Dagegen-Grünen", ging Homburger scharf ins Gericht. "Mit Träumerei kann man ein Land nicht gestalten". Vor allem das Verhalten der Grünen im Zuge der Castor-Proteste brachte Homburger auf. Während der damalige grüne Umweltminister Jürgen Trittin die Proteste noch verurteilt habe, stellten sich die Grünen jetzt an die Spitze der Demonstrationen und distanzierten sich auch nicht von illegalen Aktionen wie das "Schottern". "Ihre Philosophie stellt den Protest auf der Straße über das parlamentarische Verfahren. Wir werden nicht akzeptieren, dass die letzte Instanz in diesem Land die Sitzblockade ist", so Homburger.
Auch das Nein der Grünen zu den Olympischen Spielen 2018 in München passe zu dieser Haltung "Warum wollen sie diesem Land kein Wintermärchen gönnen? Es geht ihnen nicht um die Sache, es geht ihnen um Protest. Wir werden deutlich machen, woran die Menschen bei ihnen sind", stellte Homburger klar.
Video: Rede von Birgit Homburger
Während sich die Opposition in ihre "Kuschelecke" zurückziehe und sich in "die Büsche schlage", wie es die SPD Anfang des Jahres beim Euro-Rettungsschirm getan habe, zeige die Koalition "Kraft und Mut für Richtungsenstscheidungen". So habe man den Einstieg in ein solidarisches Gesundheitssystem geschaffen, die Aussetzung der Wehrpflicht und eine Bundeswehrreform erreicht und Entscheidungen für einen starken Euro getroffen.
Im Fall Irland zeige sich, "dass wir mit unseren Entscheidungen vom Frühjahr gewappnet sind für die Krise". Die SPD dagegen habe sich gedrückt, "wir haben Verantwortung übernommen", so Homburger. MEHR ZUM THEMA:
