Portal Liberal
der FDP, FDP-Fraktion und der Stiftung für die Freiheit

Navigation

Inhalt

  • Portal Liberal | Sommerserie

    Wir starten unsere Sommerserie „Versprochen. Gehalten“

    Sommerserie-Logo Sommerserie

    (06.08.2010) Als Antwort auf die Vorurteilsflut gegen die Politik der schwarz-gelben Koalition, die auch trotz der Sommerpause nicht abzuflauen scheint, liefern wir Ihnen regelmäßig Fakten und Argumente, damit die Erfolge auch wieder als solche gewürdigt werden. Das Portal Liberal stellt Ihnen im Rahmen der Sommerserie „Versprochen. Gehalten“ die liberalen Projekte vor, die schon umgesetzt werden konnten.

Marktwirtschaftliche Grundhaltung zahlt sich aus

CDU, CSU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart:

"Wir bekennen uns zur Sozialen Marktwirtschaft als Ordnung der Gesellschaft und Ordnung der Wirtschaft. Mit der Koalition der Mitte wollen wir die Zukunft so gestalten, dass Deutschland mit wirtschaftlicher Leistungskraft und in sozialer Verantwortung wieder international an der Spitze steht.

Des weiteren heißt es im Vertrag zu Unternehmensfinanzierungen: "Dazu wollen wir das Kredit- und Bürgschaftsprogramm (Deutschlandfonds) evaluieren und prüfen, ob und welche Anpassungen zur Unterstützung insbesondere auch unserer mittelständischen Wirtschaft notwendig sind."

Versprochen. Gehalten

Diesem Anspruch wurde FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle gerecht: In der Causa Opel hat er weiteren Staatshilfen eine Absage erteilt, da General Motors seiner Ansicht nach über ausreichend eigene Mittel verfügt, um die Tochter aus eigener Kraft zu sanieren. Das US-Unternehmen hat eine Liquidität von rund zehn Milliarden Euro vorzuweisen. Im ersten Quartal 2010 erwirtschaftete der Konzern fast 900 Millionen Euro Gewinn. Damit war GM für Brüderle nicht berechtigt, Gelder aus dem Deutschlandfonds zu beantragen. GM müsse „seiner Verantwortung gegenüber seiner Tochter nachkommen und für die Standorte und Arbeitsplätze sorgen“.

Brüderle hat sich durchgesetzt. General Motors (GM) hat alle Bürgschaftsanträge für seine Tochterfirma Opel zurückgezogen.

Fazit: Eine marktwirtschaftliche Grundhaltung zahlt sich aus. MEHR ZUM THEMA:

Neue Wachstums-Kampagne

App der FDP-Fraktion

Schülerwettbewerb 2011 / 12

Schülerwettbewerb 2011

Koalitionsvertrag

Newsletter der Stiftung bestellen!

Liberal Vierteljahresheft bestellen