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    Wissing setzt alles auf Bildung

    Bildung wird zum Top-Thema (03.11.2011) Die Bildung soll für die FDP in Rheinland-Pfalz zum Top-Thema werden. „Ziel ist es, das modernste Bildungsangebot 2016 für den Wähler in Rheinland-Pfalz zu machen“, kündigte FDP-Landeschef Volker Wissing an. In Anhörungen und Kongressen wollen die Liberalen das Gespräch mit Fachleuten, Eltern und Schülern suchen. Bereits jetzt soll mit der Arbeit am Landtagswahlprogramm begonnen werden.

Nach ihrem Ausscheiden aus dem Mainzer Landtag im März setzen die Liberalen alles daran, den Wiedereinzug in viereinhalb Jahren zu schaffen. Die Partei arbeite daran, das Wahlergebnis zu verdauen, sagte Wissing der "Allgemeinen Zeitung". Die schwierigste Phase habe die Partei jedoch hinter sich. Die Mitgliederzahlen lägen derzeit wieder bei rund 5.000, wie vor der Bundestagswahl 2009. „Viele Mitglieder sind noch in einer Beobachtungsphase“, so Wissings Einschätzung.

An der rot-grünen Regierung in Rheinland-Pfalz sparte Wissing nicht mit Kritik. Beim Nürburgring stehe der Steuerzahler „mit Millionen im Risiko“. Wenn in Mainz der OB wegen drei Gläsern Wein zurücktrete, dann müsse man die Frage stellen, ob nicht auch in der Regierung Beck endlich personelle Konsequenzen gezogen werden müssten. Auch die von SPD-Fraktionschef Hendrik Hering geforderte Steuerausfallbremse stößt beim FDP-Landeschef auf Unverständnis. „Man sollte mal über eine Schadensbremse für Politiker nachdenken, anstatt Steuererhöhungen zu fordern“.

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