31.07.2015Vor knapp einem Jahr wurde das Flugzeug MH17 über der Ostukraine abgeschossen. Ein UN-Tribunal sollte die Aufklärungsarbeit voranbringen – allerdings blockiert Russland die Einsetzung des Verfahrens. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, übte scharfe Kritik. "Dass Russland sein Veto gegen das vorgeschlagene UN-Tribunal einlegen würde, war leider zu erwarten. Dennoch ist es ein bedauerlicher Vorgang. Die Angehörigen der Passagiere des Fluges MH17 haben ein Recht auf Aufklärung", stellte er klar.
Der Freidemokrat stellte eine weitere Option in Aussicht: "Falls Russland den Vorschlag eines Tribunals im Rahmen der UNO weiter blockiert, sollten die am meisten betroffenen Länder – die Niederlande, Ukraine, Malaysia, Australien und Belgien – gemeinsam ein ad hoc-Tribunal errichten." Lambsdorff hob hervor, dass diese Länder bereits eng und erfolgreich im Rahmen der Ermittlungen zusammenarbeiteten. "Andere Länder können eingeladen werden, einem solchen Tribunal beizutreten", erläuterte er.
Die Vorteile liegen für ihn auf der Hand: "In einem rechtsstaatlichen Verfahren könnten die Verantwortlichen hoffentlich identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. Wenn Moskau wirklich in keiner Weise involviert ist, kann es das durch konstruktive Mitarbeit im Rahmen eines Verfahrens eher glaubhaft machen, als durch die aktuelle Blockadepolitik."
Angehörige der Opfer haben ein Recht auf Antworten
Vor knapp einem Jahr wurde das Flugzeug MH17 über der Ostukraine abgeschossen. Ein UN-Tribunal sollte die Aufklärungsarbeit voranbringen – allerdings blockiert Russland die Einsetzung des Verfahrens. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, übte scharfe Kritik. "Dass Russland sein Veto gegen das vorgeschlagene UN-Tribunal einlegen würde, war leider zu erwarten. Dennoch ist es ein bedauerlicher Vorgang. Die Angehörigen der Passagiere des Fluges MH17 haben ein Recht auf Aufklärung", stellte er klar.
Der Freidemokrat stellte eine weitere Option in Aussicht: "Falls Russland den Vorschlag eines Tribunals im Rahmen der UNO weiter blockiert, sollten die am meisten betroffenen Länder – die Niederlande, Ukraine, Malaysia, Australien und Belgien – gemeinsam ein ad hoc-Tribunal errichten." Lambsdorff hob hervor, dass diese Länder bereits eng und erfolgreich im Rahmen der Ermittlungen zusammenarbeiteten. "Andere Länder können eingeladen werden, einem solchen Tribunal beizutreten", erläuterte er.
Die Vorteile liegen für ihn auf der Hand: "In einem rechtsstaatlichen Verfahren könnten die Verantwortlichen hoffentlich identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. Wenn Moskau wirklich in keiner Weise involviert ist, kann es das durch konstruktive Mitarbeit im Rahmen eines Verfahrens eher glaubhaft machen, als durch die aktuelle Blockadepolitik."