FDPEU-Kommission

Bulc überzeugt die EU-Abgeordneten

Gesine MeißnerFDP-Europaparlamentarierin Gesine Meißner geht davon aus, dass Violeta Bulc als EU-Kommissarin für Verkehr bestätigt wird.
22.10.2014

Die designierte EU-Kommissarin für Verkehr, Violeta Bulc aus Slowenien, hat in ihrer kurzfristig angesetzten Anhörung einen ehrlichen Dialog mit den Abgeordneten geführt, lobt FDP-Europaparlamentarierin Gesine Meißner. "Trotz der kurzen Vorlaufzeit von nur vier Tagen hat Violeta Bulc detailliert geantwortet und auch 'heiße Eisen' angepackt", so die Liberale. "Eine mutige Vorstellung, ich gehe davon aus, dass sie bestätigt wird."

Zur Verbesserung des Umweltschutzes in Häfen gab die designierte Kommissarin Bulc zu Protokoll, dass bereits viel erreicht worden sei, und forderte Übereinkommen und Messverfahren auf internationaler Ebene. Meißner, die als Koordinatorin der ALDE im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments sitzt, verdeutlichte die Position der europäischen Liberalen: "Meeresschutz braucht weltweit Flüssiggas und Landstrom, nicht nur in Europa."

Auf Nachfragen nach der deutschen Mautregelung legte sich Bulc nicht fest, bestätigte aber, dass Mitgliedstaaten von diskriminierenden Regelungen Abstand nehmen sollten. Für die Liberalen ist klar: Die CSU-Maut für Ausländer ist mit europäischem Recht nicht vereinbar. Meißner zeigte sich vom Auftritt Bulcs überzeugt und schätzt die Zahl der Skeptiker nach ihrer Anhörung als spürbar gesunken ein.

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