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Euro Hawk: Oppositionsvorwürfe sind überzogen

Euro-Hawk: Elke Hoff: Vorwürfe der Opposition sind überzogenEuro-Hawk
 
10.06.2013

FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff und FDP-Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin haben Verteidigungsminister de Maizière (CDU) gegen Angriffe aus der Opposition verteidigt.

Die Vorwürfe von SPD und Grünen seien „völlig überzogen“, kritisierte Hoff am Montag im „SWR2“-Tagesgespräch. Die angeblichen Widersprüche in den Zeitangaben de Maizières erschienen ihr als von der Opposition konstruiert. Es sei richtig gewesen, die Aufklärungstechnologie beim „Euro Hawk“ soweit zu entwickeln, dass sie auch einsetzbar geworden sei.

Die Verteidigungsexpertin sieht darüber hinaus keinen Anlass, Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker wegen der Drohnen-Affäre zur Verantwortung zu ziehen. Auf die Frage, ob sich bei Wieker erste personelle Konsequenzen in der Drohnen-Affäre abzeichneten, sagte Hoff, sie hielte dies „für die völlig falsche Entscheidung“. Bei der Entscheidung, das Projekt zu beenden, habe der Inspekteur keine besondere Rolle gespielt und dies sei auch nicht seine Aufgabe. Die Geschäftsordnung des Verteidigungsministeriums sehe vielmehr vor, dass das „eine Entscheidung der Staatssekretäre oder des Ministers“ sei.

Koppelin: Aussagen des Verteidigungsministers sind korrekt

Jürgen Koppelin, Hauptberichterstatter des Haushaltsausschusses für den Etat des Bundesverteidigungsministeriums, stellte klar, dass die Aussagen von de Maizière korrekt seien. Die FDP-Fraktion habe bereits seit dem vergangenen Jahr bei den Haushaltsberatungen und in öffentlichen Erklärungen deutlich gemacht, dass in der laufenden Legislaturperiode keine Entscheidung über den Ankauf von Drohnen getroffen werde, betonte Koppelin. „Daher war die Aussage des Verteidigungsministers korrekt, in der er feststellt, dass es zur Zeit keine Anschaffung von Drohnen geben wird.“

Die Ursachen der Probleme lägen in der Entwicklung und Zulassung der Drohnen, die nicht de Maizière allein zu verantworten habe, sondern die in der Verantwortung einer rot-grünen Bundesregierung mit Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) falle, unterstrich Koppelin. Scharping habe sich damals „für einen Weg entschieden, erst mal entwickeln zu lassen, um dann zu entscheiden, ob wir überhaupt anschaffen“, sagte der Liberale am Samstag im Interview mit dem „Deutschlandfunk“.

Koppelin unterstrich, dass Entwicklung und Beschaffung zwei verschiedene Dinge seien. Während der rot-grünen Koalition habe man den Auftrag gegeben, Drohnen zu entwickeln, sich aber möglicherweise nicht vorstellen können, „dass die Zulassung in Amerika eine völlig andere ist als die Zulassung in Deutschland“. Der Liberale erklärte, dass sämtliche Vorlagen, die der Haushaltsausschuss zum Thema Drohnen bekommen habe, von Sozialdemokraten kamen, etwa vom Finanzministerium unter Federführung von Peer Steinbrück, von Staatssekretär Dille und Staatssekretär Gatzer. „Da war vom Thema Zulassung in Deutschland überhaupt nicht die Rede“, monierte Koppelin. „Das jetzt alles Herrn de Maizière in die Schuhe zu schieben, wo man selber als Sozialdemokraten versagt hat, das finde ich schon ein starkes Stück.“

Döring: de Maizière hätte früher Klarheit verlangen müssen

De Maizière hatte am Wochenende eingeräumt, über Flurgespräche in seinem Ministerium schon vor dem 13. Mai von Schwierigkeiten bei dem Drohnen-Projekt erfahren zu haben. FDP-Generalsekretär Patrick Döring erklärte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, dass ein Minister nicht auf eine schriftliche Vorlage warten müsse, bevor er auf ein Problem reagiere. „Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt“, sagte Döring.

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