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Griechenland: Schaffen Liberale den Sprung ins Parlament?

Griechenland-FlaggeGriechenland: Schaffen Liberale den Sprung ins Parlament?
23.01.2015

Obwohl die konservative „Nea Dimokratia“ (ND) von Premierminister Samaras einen Wahlkampf führte, der vor allem Ängste vor einer Machtübernahme des linksradikalen Bündnisses SYRIZA schürte, deutet sich kurz vor der Wahl ein Machtwechsel in Athen an. Erstmals seit Jahrzehnten können sich auch Liberale wieder Hoffnungen auf einen Einzug ins Parlament machen. Die ALDE-Mitgliedspartei „Drassi“ unterstützt die sozial-liberale Bewegung „To Potami“ („Der Fluss“) und konnte mehrere Kandidaten auf deren Liste platzieren. Der Griechenland-Experte Markus Kaiser von der Stiftung für die Freiheit berichtet aus Athen.

Zur Parlamentswahl in Griechenland am Sonntag treten insgesamt 22 Parteien und Parteibündnisse an. Umfragen zufolge haben acht Parteien die Chance, die Drei-Prozent-Hürde zu überspringen und ins Parlament einzuziehen. Darunter auch "To Potami": Demoskopen sehen die vergangenes Jahr gegründete neue pro-europäische Partei der politischen Mitte als drittstärkste Kraft im neuen Parlament mit knapp sechs Prozent. In ihren Reihen finden sich zahlreiche Technokraten, Uni-Professoren und Journalisten. Auch ihr Vorsitzender Stavros Theodorakis (51) ist Journalist. Die Partei fordert eine breitest mögliche Zusammenarbeit der politischen Kräfte ein, um aus der Krise herauszukommen. Eine Zukunft für Griechenland sieht die Partei nur in der EU und im Euro.

Griechenland-Experte Markus Kaiser, Referent der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Regionalbüro Europäische Institutionen und Nordamerika, berichtet aus Athen, wie die Stimmungslage im Land ist. Er erzählt "Die Griechen sind tief frustriert mit der Regierungskoalition der beiden Systemparteien, die das Land in den Jahrzehnten zuvor in die Krise geführt hatten. Viele sehen in ihrer Stimme für SYRIZA daher eine Stimme gegen die allein auf Austerität bedachte Regierung, die seit 2012 kaum Reformen umgesetzt, dafür jedoch Steuern drastisch erhöht und den Sozialstaat bis zur Unkenntlichkeit abgebaut hatte."

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