FDPLandtagswahlen

Mit Leidenschaft gekämpft

FDP-PräsidiumFDP verpasst Einzug in beide Landtage
16.09.2014

Die Liberalen in Brandenburg und Thüringen haben im Wahlkampf alles gegeben – leider ohne Erfolg. Die Liberalen haben den Einzug in beide Landtage verpasst. Danke allen Wahlkämpfern und Wählern, die mit Enthusiasmus und Leidenschaft in der schwierigsten Phase der FDP für die liberale Sache eingetreten sind! FDP-Chef Christian Lindner betonte: "Wer die FDP totsagt, unterschätzt, wie viel Kraft in unserer Idee steckt – wie viel Kraft in der FDP steckt.“

Die Liberalen in beiden Bundesländern haben einen engagierten Wahlkampf geführt, doch das Ergebnis fällt bitter aus: In Thüringen bleibt die CDU von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit Abstand stärkste Kraft. Sie kommt auf 34,5 Prozent. Die SPD muss dagegen herbe Verluste hinnehmen und erreicht nur noch 12,3 Prozent. Damit ist sie drittstärkste Kraft - hinter der Linkspartei, die auf 27,5 Prozent kommt. Die Grünen schaffen wohl knapp den Wiedereinzug in den Erfurter Landtag. Die ARD-Prognose sieht sie bei 5,6 Prozent. Für die FDP ist die parlamentarische Arbeit in Thüringen dagegen vorerst beendet - mit 2,4 Prozent gehört sie dem neuen Landtag nicht mehr an.

In Brandenburg wurde die SPD erwartungsgemäß stärkste Kraft. Sie erhielt 32,5 Prozent der Stimmen. Die CDU erhielt 22,1 Prozent. Die Alternative für Deutschland (AfD) kommt erstmals ins Parlament und erhielt 12,0 Prozent der Stimmen. Die Grünen sind mit 6,5 Prozent erneut im Landtag vertreten. Die FDP erhielt lediglich 1,4 Prozent der Stimmen und ist im Landtag nicht mehr vertreten.

Wir haben den Mut, weiterzumachen

Christian LindnerChristian Lindner

FDP-Chef Christian Lindner bedankte sich zunächst bei "den vielen freiwilligen Helfern und den Wählern, die in dieser schweren Zeit zu uns stehen, sie haben Charakter bewiesen. Herzlichen Dank dafür.“ Die Durststrecke sei noch nicht zu Ende. Gleichwohl lautet sein Motto: Wer die FDP totsagt, unterschätzt, "wie viel Kraft in unserer Idee steckt – wie viel Kraft in der FDP steckt. Wir kämpfen für die Trendwende."

Er konstatierte, dass in der politischen Landschaft eine merkwürdige Atmosphäre herrsche. Werte wie Solidität und Toleranz seien in der Defensive. Es herrsche ein sozialdemokratischer Zeitgeist, der risikoscheu auf Umverteilung setze, gleichzeitig formiere sich Protest, der mehr Schnittmengen mit Putin als Obama sehe. Er stellte klar, dass es dabei nicht um Mandate für die Liberalen, sondern um die Frage gehe, wie die politische Landschaft in Deutschland in Zukunft aussehen soll.

Der FDP-Chef forderte Mut zu Vertrauen in den Einzelnen, zu wirtschaftlicher Vernunft, zu einer Politik, die Chancen erkennt, zu einem neuen Aufbruch in der Bildungspolitik, zu einer sozialen Absicherung, die auf Eigenverantwortung setzt, zu Freiheit, Eigenverantwortung, Fleiß und Toleranz. „Wir haben den Mut weiterzumachen.“

Schmerzliche Verluste im Trend der letzten Wahlen

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ordnete die "schmerzlichen Verluste im Trend der letzten Wahlen" ein. "Wir brauchen einen langen Atem für den Wiederaufstieg. Das wussten wir auch vor den Wahlen dieses Herbstes." Für sie gilt jetzt erst Recht: "Wir müssen weiter aktiv für die Erkenntnis werben, dass die FDP für die Interessen der Mitte unserer Gesellschaft einsteht. Liberale Politik wird weiter dringend gebraucht, um unsere Gesellschaft so zu gestalten, dass jeder die Chancen bekommt, die er für seine persönlichen Erfolge braucht."

Beyer und Büttner treten zurück

Die beiden Brandenburger Spitzenkandidaten zur Landtagswahl Andreas Büttner und Gregor Beyer erklärten nach Bekanntwerden der ersten Prognosen: "Gemessen an unseren Initiativen und dem von der Partei engagiert geführten Wahlkampf glauben wir, dass unsere parlamentarische Arbeit auch in den kommenden Jahren dem Land hätte dienen können. 

"Wir bedanken uns sehr herzlich bei den vielen engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern! Ihr habt einen tollen Job gemacht! An Euch hat es nicht gelegen! Besonders schmerzt es an diesem Abend, dass unser Ausscheiden aus dem Landtag mit dem Einzug einer neuen 'rechtspopulistischen Kraft' einhergeht. Dies reißt auch eine persönliche Wunde, die für uns bedeutet, unser gesellschaftliches Engagement nun umso verstärkter, wenngleich auch außerhalb der aktiven Parteipolitik, forstzusetzen."

Gregor Beyer übernimmt die politische Verantwortung für das Ergebnis und erklärte mit sofortiger Wirkung den den Rücktritt vom Amt des Vorsitzenden des FDP-Landesverbandes Brandenburg sowie aller weiteren Funktionen und Ämter in der Freien Demokratischen Partei. Auch Andreas Büttner mit sofortiger Wirkung den Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden des FDP-Landesverbandes Brandenburg.

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