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Seltener Dialog mit Politikern aus Afghanistan

Landkarte IndienAfghanische Politiker auf Besuch in Indien
16.12.2014

Afghanische Abgeordnete und Vertreter der Zivilgesellschaft besuchten das Regionalbüro der Stiftung für die Freiheit in Neu Delhi. Thema war das „Recht auf Information“, das in Afghanistan seit Anfang Dezember per Gesetz als Bürgerrecht festgeschrieben ist. Indien spielt in diesem Bereich eine Vorreiterrolle, denn dort gibt es bereits seit 2005 ein solches Gesetz. Das Besuchsprogramm ist Bestandteil eines regionalen Projektes der Stiftung, das darauf abzielt, in den Ländern der Region das Grundrecht auf Information zu mehren.

Im Kampf für mehr Transparenz und gegen Korruption ist das Informationsrecht in vielen Ländern eine scharfe Waffe geworden. Die Gäste aus Afghanistan – vier Abgeordnete und vier Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen – absolvierten ein volles Programm. Im indischen Parlament sprachen sie mit Abgeordneten über die politischen Rahmenbedingungen der Informationsfreiheit in der größten Demokratie der Welt. Mit der indischen Information Commission diskutierten sie die praktische Anwendung und die Erfahrungen mit dem Gesetz. Bei Gesprächen mit indischen Bürgerrechtsorganisationen erörterten die Afghanen Kampagnen, um das Informationsrecht in der Bevölkerung zu popularisieren.

Am letzten Tag ihres einwöchigen Programms besuchte die afghanische Delegation das Regionalbüro der Stiftung für die Freiheit in Neu Delhi. Büroleiter Ronald Meinardus nutzte die seltene Gelegenheit zum Dialog mit Politikern und Bürgerrechtlern aus einem Land, über das man wenig Gutes in den Medien erfährt. Bei dem Gedankenaustausch ging es sowohl um den Liberalismus und die Arbeit der Stiftung als auch um die schwierige Lage Afghanistans.

Weitgehende Einigkeit in der Gruppe bestand in der Ablehnung der auswärtigen Einmischung in die afghanischen Angelegenheiten, die eine Kostante ihrer Geschichte sei und mehr Probleme schaffe als löse, meinten die Gäste. Positive Worte fand Habib Muqbel von der Nichtregierungsorganisation Integrity Watch für die Türkei, Indien und auch Deutschland. „Die Menschen in Afghanistan respektieren diese Länder“, sagte er. Verhaltener Optimismus bestand in der Gruppe über die demokratische Zukunft des Landes, obwohl die Besucher wenig Gutes über die Umstände der Wahl des neuen Präsidenten zu sagen hatten.

Lesen Sie hier den vollständigen Bericht auf „freiheit.org“.

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