StiftungParlamentswahlen

Shinzo Abes paradoxe Macht

Japanische Fahne
16.12.2014

Am Sonntag stellte sich Japans Premierminister Shinzo Abe vorgezogenen Neuwahlen und gewann deutlich. Seine Liberaldemokratische Partei (LDP) eroberte 290 der 475 Sitze im Unterhaus des Parlaments. Damit hat Abes Regierungskoalition weiterhin eine komfortable Dreiviertelmehrheit. Der Japan-Experte der Stiftung für die Freiheit, Lars-André Richter, erklärt im Brennpunkt, wie es trotz des erheblichen Unmuts mit Abes wirtschaftspolitischem Kurs dazu kommen konnte.

So habe sich Abe entschieden, die Wahlen vorzuziehen, bevor die Kritik an seiner Wirtschaftspolitik allzu sehr auf seine soliden demoskopischen Persönlichkeitswerte auswirken konnte, erläutert Richter. Aus Sicht des Stiftungsexperten zeugt die stetig wachsende persönliche Macht des Premierministers von Schwächen in der pluralistischen Parteiendemokratie Japans. Er äußert Bedenken, ob Abes Regierung die großen Herausforderungen im Land wie Deflation und Staatsverschuldung noch in den Griff bekommen werde.

Politische Opposition bleibt schwach

Richter erinnert daran, dass Abe vor zwei Jahren in erster Linie mit seiner Kampfansage an die Deflation gewonnen habe. "Drei Pfeile, so die Wortwahl damals, wolle er abschießen: Unter dem Schlagwort 'Abenomics' sollten staatliche Investitionsprogramme aufgelegt, die Gelddruckmaschinen angeworfen und schließlich Strukturreformen eingeleitet werden." Die ersten beiden Maßnahmen seien zwar angesetzt worden, hätten sich allerdings als Strohfeuer erwiesen. Mittlerweile ist Japan in Sachen Staatsverschuldung weltweit Spitzenreiter.

"Aber nicht nur in Fiskal-, sondern auch in Energie- und Sicherheitsfragen schlug Abes Regierung in den zurückliegenden Monaten viel Widerstand entgegen", hebt Richter hervor. Seine Bestätigung im Amt durch die Wahlen möge deshalb paradox wirken – eine starke Opposition gebe es jedoch nicht. "Und die Wahrnehmung der LDP ist die einer quasi gottgegebenen Regierungspartei. In kaum einer anderen Demokratie konnte sich eine Partei so lange an der Macht halten wie die LDP."

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