17.10.2014Die deutsche Konjunktur schwächelt und die schwarz-grüne Regierung in Hessen tut ihr Übriges gegen die Wirtschaft. FDP-Fraktionschef Florian Rentsch fordert Schwarz-Grün auf, endlich zu investieren. Dabei geht es dem Liberalen insbesondere um den Frankfurter Flughafen, den „wichtigsten Job- und Wirtschaftsmotor“ des Bundeslandes. Er warf den Regierungen in Berlin und Wiesbaden vor, kurzsichtig und wirtschaftsfeindlich zu agieren, statt gute Rahmenbedingungen für Wachstum zu schaffen.
Sichere rechtliche und politische Rahmenbedingungen suche man in Hessen allerdings vergeblich, kritisierte Rentsch. „Diese Zielsetzung, die eigentlich im Interesse aller Parteien sein sollte, wird jedoch seit Beginn der Legislaturperiode seitens der schwarz-grünen Landesregierung durch konstruierte Debatten, ob und wann das Terminal 3 notwendig ist, konterkariert.“ Die FDP-Fraktion appellierte an die Landesregierung: „Es muss endlich Schluss sein mit der unnötigen Kommentierung von und Einmischung in Unternehmensentscheidungen, die am besten vom Flughafenbetreiber selbst eingeschätzt werden können.“
Wer in der Regierung in Sachen Flughafen die Hosen an hat, ist für Rentsch klar: „Statt eines klaren Bekenntnis zur Zukunft und zum Wachstum des Frankfurter Flughafens beschränkt sich die Union aktuell auf das bloße Wiederkäuen von Phrasen, die ihnen die Grünen soufflieren.“ Er stellte klar, dass die Frage der Kapazitätserweiterung zu wichtig sei, um sie Koalitionsräson und Gesichtswahrung des grünen Koalitionspartners zu opfern. Es müsse ausschließlich um die Ausschöpfung von Wachstumspotentialen und die damit verbundene Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen am Frankfurter Flughafen gehen, unterstrich Rentsch.
Die ursprünglich erfreuliche Ankündigung, dass Unternehmen bis zu drei Milliarden Euro in den Wirtschaftsstandort Hessen investieren wollten, werde von der schwarz-grünen Regierung schlecht geredet und angezweifelt. „Für die FDP steht fest, dass der Flughafen Frankfurt für eine weitere positive wirtschaftliche Entwicklung die im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses vorgesehene Kapazitätserweiterung und damit den Bau des Terminal 3 benötigt. Denn ohne dieses Terminal wäre der bereits erfolgte Bau der Landebahn Nordwest völlig sinnlos gewesen“, konstatierte Rentsch.
Wirtschaftsmotor Hessens wird ausgebremst
Die deutsche Konjunktur schwächelt und die schwarz-grüne Regierung in Hessen tut ihr Übriges gegen die Wirtschaft. FDP-Fraktionschef Florian Rentsch fordert Schwarz-Grün auf, endlich zu investieren. Dabei geht es dem Liberalen insbesondere um den Frankfurter Flughafen, den „wichtigsten Job- und Wirtschaftsmotor“ des Bundeslandes. Er warf den Regierungen in Berlin und Wiesbaden vor, kurzsichtig und wirtschaftsfeindlich zu agieren, statt gute Rahmenbedingungen für Wachstum zu schaffen.
Sichere rechtliche und politische Rahmenbedingungen suche man in Hessen allerdings vergeblich, kritisierte Rentsch. „Diese Zielsetzung, die eigentlich im Interesse aller Parteien sein sollte, wird jedoch seit Beginn der Legislaturperiode seitens der schwarz-grünen Landesregierung durch konstruierte Debatten, ob und wann das Terminal 3 notwendig ist, konterkariert.“ Die FDP-Fraktion appellierte an die Landesregierung: „Es muss endlich Schluss sein mit der unnötigen Kommentierung von und Einmischung in Unternehmensentscheidungen, die am besten vom Flughafenbetreiber selbst eingeschätzt werden können.“
Fakten schaffen statt Phrasen dreschen
Wer in der Regierung in Sachen Flughafen die Hosen an hat, ist für Rentsch klar: „Statt eines klaren Bekenntnis zur Zukunft und zum Wachstum des Frankfurter Flughafens beschränkt sich die Union aktuell auf das bloße Wiederkäuen von Phrasen, die ihnen die Grünen soufflieren.“ Er stellte klar, dass die Frage der Kapazitätserweiterung zu wichtig sei, um sie Koalitionsräson und Gesichtswahrung des grünen Koalitionspartners zu opfern. Es müsse ausschließlich um die Ausschöpfung von Wachstumspotentialen und die damit verbundene Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen am Frankfurter Flughafen gehen, unterstrich Rentsch.
Die ursprünglich erfreuliche Ankündigung, dass Unternehmen bis zu drei Milliarden Euro in den Wirtschaftsstandort Hessen investieren wollten, werde von der schwarz-grünen Regierung schlecht geredet und angezweifelt. „Für die FDP steht fest, dass der Flughafen Frankfurt für eine weitere positive wirtschaftliche Entwicklung die im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses vorgesehene Kapazitätserweiterung und damit den Bau des Terminal 3 benötigt. Denn ohne dieses Terminal wäre der bereits erfolgte Bau der Landebahn Nordwest völlig sinnlos gewesen“, konstatierte Rentsch.