Zu Beginn der Arbeit zeigt sich insbesondere die CDU offen für Vorschläge. Sie kritisiert zudem die starre Haltung der CSU. So ging der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, in der Debatte über die Gesundheitsreform auf Distanz zur CSU. Er wolle keine „Belehrungen und Überschriften aus München“, sondern konkrete Vorschläge, so Spahn.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, fordert angesichts der aktuellen Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen im Jahr 2011 „eine nachhaltige und sozial ausgewogene Reform“. Dafür müssten die Ergebnisse der Regierungskommission im Sommer vorliegen. „Wer ohne eigene Lösungsvorschläge die Konzepte anderer torpediert, verschärft damit die Finanzierungsprobleme nur“, so Flach mit Blick auf CSU-Kritik.
Zielsetzung der Regierungskommission sei es, die gesundheitspolitischen Aspekte des Koalitionsvertrages umzusetzen. Das bisherige Finanzierungssystem soll dabei langfristig in eine Ordnung mit
- mehr Beitragsautonomie,
- regionalen Differenzierungsmöglichkeiten
- und einkommensunabhängigen, also prämienfinanzierten, Arbeitnehmerbeiträgen, die sozial ausgeglichen werden, überführt werden.
Um die Finanzierung der Gesundheitskosten konjunkturresistenter zu gestalten und von den Lohnzusatzkosten abzukoppeln, bleibt der Arbeitgeberanteil fest.
Bereits am Montag hatte FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) in einem Namensbeitrag für die „Financial Times Deutschland“ die Herausforderungen für das deutsche Gesundheitssystem benannt. Diese gebe es unter anderem bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Im Ministerium halte man die Frage „für so wichtig, dass wir dazu für den Bereich Ärzte und Pflegekräfte in Krankenhäusern eine eigene Arbeitsgruppe gebildet haben“, so Rösler, der die Branche als einen der größten Arbeitgeber des Landes bezeichnete.
Seitens der Fraktion gibt es zudem eine Initiative, einem drohenden Ärztemangel vorzubeugen. So forderte FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach, einen leichteren Zugang zum Medizinstudium. Sie stellt zum Beispiel den Numerus clausus infrage.
Bereits in der vergangenen Woche hatte sich der Gesundheitsminister mit Vertretern der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Verbände der pharmazeutischen Industrie getroffen, um zu beraten, wie die Kosten für Arzneimittel begrenzt werden können.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, fordert angesichts der aktuellen Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen im Jahr 2011 „eine nachhaltige und sozial ausgewogene Reform“. Dafür müssten die Ergebnisse der Regierungskommission im Sommer vorliegen. „Wer ohne eigene Lösungsvorschläge die Konzepte anderer torpediert, verschärft damit die Finanzierungsprobleme nur“, so Flach mit Blick auf CSU-Kritik.
Zielsetzung der Regierungskommission sei es, die gesundheitspolitischen Aspekte des Koalitionsvertrages umzusetzen. Das bisherige Finanzierungssystem soll dabei langfristig in eine Ordnung mit
- mehr Beitragsautonomie,
- regionalen Differenzierungsmöglichkeiten
- und einkommensunabhängigen, also prämienfinanzierten, Arbeitnehmerbeiträgen, die sozial ausgeglichen werden, überführt werden.
Um die Finanzierung der Gesundheitskosten konjunkturresistenter zu gestalten und von den Lohnzusatzkosten abzukoppeln, bleibt der Arbeitgeberanteil fest.
Bereits am Montag hatte FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) in einem Namensbeitrag für die „Financial Times Deutschland“ die Herausforderungen für das deutsche Gesundheitssystem benannt. Diese gebe es unter anderem bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Im Ministerium halte man die Frage „für so wichtig, dass wir dazu für den Bereich Ärzte und Pflegekräfte in Krankenhäusern eine eigene Arbeitsgruppe gebildet haben“, so Rösler, der die Branche als einen der größten Arbeitgeber des Landes bezeichnete.
Seitens der Fraktion gibt es zudem eine Initiative, einem drohenden Ärztemangel vorzubeugen. So forderte FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach, einen leichteren Zugang zum Medizinstudium. Sie stellt zum Beispiel den Numerus clausus infrage.
Bereits in der vergangenen Woche hatte sich der Gesundheitsminister mit Vertretern der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Verbände der pharmazeutischen Industrie getroffen, um zu beraten, wie die Kosten für Arzneimittel begrenzt werden können.
