FDPDigitalreport

Brauchen Digitalministerium, um digitalen Wandel zu gestalten

DigitalisierungDeutschland zählt unter den Industrienationen zu den Nachzüglern in puncto Digitalisierung.
14.01.2020

Deutschland zählt unter den Industrienationen zu den Nachzüglern in puncto Digitalisierung. Trotz Digitalisierungsstrategien, Arbeitskreisen und Kommissionen fehlt der Bundesregierung nach Einschätzung der meisten Bürger für die erfolgreiche Gestaltung des digitalen Wandels der Durchblick. Der Digitalreport 2020 des Allensbach-Instituts hat nun die Debatte um ein Digitalministerium wieder neu entfacht. Allein: Der Wille und die Kraft zur Umsetzung fehlt der GroKo, sagt FDP-Präsidiumsmitglied Frank Sitta.

Drei Viertel der Deutschen halten die Bundesregierung beim Thema Digitalisierung für nicht kompetent, so das Ergebnis einer Allensbach-Umfrage. Schlimmer noch: 90 Prozent der Spitzenkräfte aus Wirtschaft und Politik sprechen der Bundesregierung ab, ein Konzept für die Gestaltung des digitalen Wandels zu haben. Bitkom-Präsident Achim Berg fordert vor diesem Hintergrund ein Digitalministerium: "Die Richtung stimmt nicht. Statt vieler Einzelstrategien und Gießkannenpolitik brauchen wir eine Digitalstrategie aus einem Guss."

Die FDP fordert schon seit langem ein eigenes "schlagkräftiges Digitalministerium mit weitreichenden Kompetenzen, um endlich mehr Tempo bei der Digitalisierung zu machen", hat Sitta wenig Hoffnung, dass die Regierung jetzt handelt. Dabei laufe das Land Gefahr, "endgültig den Anschluss zu verlieren. Das wäre sowohl für Deutschlands Zukunft als auch unseren Wohlstand fatal." Er findet: "Nachdem die Parteiführungen von CDU und CSU sich genauso wie Kanzleramtsminister Braun und Staatsministerin Bär klar für ein Digitalministerium ausgesprochen haben, sollte Bundeskanzlerin Merkel jetzt endlich über ihren Schatten springen und sich nicht länger der Notwendigkeit eines Digitalministeriums verweigern."

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