FDPUmfrage zur Digitalisierung

Bürger wünschen sich ein Digitalministerium – die FDP auch

DigitalisierungDas Mega-Thema Digitalisierung lässt kein Stückwerk zu
06.09.2017 - 10:30

Bislang sind in der Bundesregierung die Zuständigkeiten für Internet-Fragen auf mehrere Minister verteilt. Eine Mehrheit der Deutschen plädiert für eine Bündelung in einem Internet-Ministerium. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts You-Gov im Auftrag des Eco-Verbands der Internetwirtschaft. Ein Digitalministerium wünschen sich auch die Freien Demokraten. Das Ziel sei, das "Kompetenzgerangel zwischen fünf Ministerien" zu beenden und eine über alle Handlungsfelder abgestimmte Digitalstrategie voranzutreiben, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer dem Handelsblatt.

Sie sieht in der Digitalisierung eine der "zentralen Herausforderungen der Gegenwart". Das mache sie zu einer komplexen Querschnittsaufgabe. Parallel zu Einführung eines Digitalministeriums müsse daher auch der bislang hauptsächlich nur mitberatende Bundestagsausschuss Digitale Agenda "aufgewertet und federführend bei allen digitalpolitischen Themen werden", betonte die FDP-Politikerin. Die Freien Demokraten sind überzeugt: Diese Synergieeffekte führen zu einer schlankeren und effizienteren Regierung.

Das Mega-Thema Digitalisierung lässt kein Stückwerk zu

In Nordrhein-Westfalen ist man da schon weiter. Dort hat Schwarz-Gelb den Wunsch der Bürger schon Wirklichkeit werden lassen: Die Kompetenzen für Fragen der Digitalisierung sind beim liberalen Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart gebündelt. Folgerichtig hat der Landtag auch einen eigenen Ausschuss für Digitalisierung eingerichtet und damit eine langjährige Forderung der FDP umgesetzt. Dementsprechend unterstützen die Freien Demokraten im Landtag Nordrhein-Westfalen die Forderung  diese Bündelung nach der Bundestagswahl auch auf Bundesebene umzusetzen. "Themen wie autonomes Fahren, Smart Home und vernetzte Produktion erfordern eine fokussierte Kraftanstrengung zum Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland", meint Marcel Hafke, Sprecher für Digitalisierung der FDP-Landtagsfraktion. "Das Mega-Thema Digitalisierung lässt kein Stückwerk zu – es braucht eindeutige Ziele, klare Zuständigkeiten und entschlossenes Handeln."

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