FDPPräsidiumsbeschluss

Bundeswehr stärken, fördern und würdigen

Bundeswehr: Army Jacke mit Deutschland-Flagge„Zeitenwende“ bedeutet mehr als reine Investitionen in die Bundeswehr. Mit dem Begriff ist auch eine stärkere Wertschätzung der Bundeswehr gemeint.
14.11.2022

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine macht deutlich, wie wichtig eine moderne und einsatzfähige Bundeswehr ist. Deren Bedeutung will die FDP nun stärker öffentlich würdigen und sichtbar machen.

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat deutlich gemacht, wie wichtig eine moderne und einsatzfähige Bundeswehr ist. Mit dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro haben die Freien Demokraten das Ende der jahrelangen Vernachlässigung der Streitkräfte eingeleitet und Voraussetzungen für notwendige Investitionen geschaffen. Dennoch bedeute eine Zeitenwende mehr „als nur investieren in die Bundeswehr, damit ist auch eine Wertschätzung der Bundeswehr gemeint“, machte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nach einer Sitzung des FDP-Präsidiums deutlich.

Für die Freien Demokraten ist es wichtig, die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten sowie der Beschäftigten der Bundeswehr in die Öffentlichkeit zu tragen. Denn: „Die Bundeswehr als Parlamentsarmee ist ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft und muss auch als solcher begriffen werden“, unterstrich Djir-Sarai. Ein Beschluss mit dem Titel „Bundeswehr stärken, fördern und würdigen“ der Freien Demokraten sieht dafür zahlreiche Maßnahmen vor.

Anerkennung für unsere „Staatsbürgerinnen und -bürger in Uniform“

Für Djir-Sarai bedeutet die Zeitenwende auch ein „anderes Denken über die Bundeswehr als Parlamentsarmee“. Dementsprechend habe das Präsidium in seinem Beschluss Ziele und Maßnahmen formuliert, die dazu beitragen, die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft zu verankern. So wollen die Freien Demokraten den Dialog zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft fördern – mit Jugend- und Bürgeroffizieren an Schulen und Bildungseinrichtungen und einem jährlichen Tag der Bundeswehr mit zentralem Festakt in Berlin. Zudem fordern sie, dass die Bundeswehr uneingeschränkt gemäß den geltenden Vorschriften im öffentlichen Raum für den Dienst in den Streitkräften werben darf. Vor allem aber müsse der Dienst bei der Bundeswehr „so attraktiv gestaltet sein, dass sie genügend freiwillige Nachwuchskräfte bekommt“. Daher fordern wir, ein eigenes attraktives Laufbahnsystem für Soldatinnen und Soldaten, heißt es in dem Beschluss.

„Mit dem 100-Milliarden-Sondervermögen leisten wir in diesem Land einen wichtigen Beitrag für die europäische Sicherheitsarchitektur insgesamt. Gleichzeitig müssen wir auch mehr für die Akzeptanz der Soldatinnen und Soldaten in unserem eigenen Land erreichen“, ist Djir-Sarai überzeugt. Der Beschluss des FDP-Präsidiums leistet einen entscheidenden Beitrag dazu. Jetzt gehe es darum, diese Maßnahmen auch in die parlamentarische Arbeit einfließen zu lassen, so der FDP-Generalsekretär.

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