FDPWehrbericht

Bundeswehr wandelt auf einem schmalen Grat

Hellmut KönigshausHellmut Königshaus scheidet im Mai aus dem Amt des Wehrbeauftragten

Marode Kasernen, kaputtes Gerät und viel zu viel Arbeit für viele Soldaten: Zum Abschied aus seinem Amt legte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus einen Bericht vor, der es in sich hat. Der scheidende Wehrbeauftragte hat eine teils unzumutbare Überforderung der Soldaten und massive Mängel bei Ausrüstung und Kasernen angeprangert - und zwar nicht nur beim Standardgewehr G36, dem ein verheerendes Zeugnis ausgestellt worden ist. Die Bundeswehr stehe an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. In seiner Bilanz der vergangenen fünf Jahre befand er, dass sein Wirken zur Verbesserung der Ausrüstung der Soldaten in Auslandseinsätzen beigetragen habe.

Der vom scheidenden Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus vorgelegte Bericht verweist darauf, dass im vergangenen Jahr die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte durch den alterungsbedingten Ausfall bei Bewaffnung und Material sowie den Sanierungsstau in vielen Kasernen beeinträchtigt worden ist. Dies führe zu erheblichen Mehrbelastungen für das Personal und verringere die Aussichten auf eine baldige Umsetzung der Attraktivitätsoffensive des Verteidigungsministeriums, warnte Königshaus anlässlich der Bundestagsdebatte zum Wehrbericht.

Verbesserungen erfordern erhebliche finanzielle Aufwendungen

Königshaus ließ keinen Zweifel daran, dass er in den vorliegenden Haushaltsplänen nicht einmal im Ansatz die Mittel sieht, um tatsächlich Abhilfe zu schaffen. Die Aussichten für eine Umsetzung der Attraktivitätsagenda der Ministerin schätzt er als flau ein. Zudem seien die derzeit im Verteidigungshaushalt eingeplanten Mittel für den Erhalt und den Neubau von Infrastruktur „bestenfalls ausreichend, die Dynamik des Verfalls aufzuhalten“: 

Der Sanierungsstau in den Bundeswehrliegenschaften und die bekannten Verzögerungen bei der Ausrüstung mit neuen Großgeräten – Transportflugzeug, Hubschrauber, Schützenpanzer – brächten die Streitkräfte jedenfalls teilweise an den Rand ihrer Leistungs- und Einsatzfähigkeit. "Die Bundeswehr wandelt auf einem schmalen Grat", betonte er. "Die jetzt dringend notwendigen Verbesserungen erfordern erhebliche finanzielle Aufwendungen", sagte er. Andernfalls werde sich die "Abwärtsspirale" noch schneller drehen.

G36: Königshaus kritisiert Verteidigungsministerium

In der Debatte ging es auch um die geplante Ausmusterung des Standardgewehrs G36, die Verteidigungsministerin Ursula von Leyen (CDU) nach einem Expertengutachten wegen Präzisionsproblemen der Waffe angeordnet hatte. Königshaus hatte auf die Defizite drei Jahre lang hingewiesen, ohne dass größere Konsequenzen gezogen wurden. Königshaus warf dem Verteidigungsministerium jetzt vor, zu spät auf die bekannten Probleme des G36 reagiert zu haben. Kein Sturmgewehr schieße bei großer Hitze ganz präzise, aber der Streukreis des G36 sei größer als erwartet.

Königshaus erklärte, man müsste sich die technischen Anforderungen ansehen, also prüfen, was bestellt wurde. Die Frage sei, ob die Auswahl für den konkreten Einsatz richtig war. Die Bedingungen bei Auslandseinsätzen seien große Hitze und große Kälte. Der Hersteller hätte darauf hinweisen können, dass es spezielle Waffentypen liefern könnte, die diesen Anforderungen entsprechen.

Hintergrund

Hellmut Königshaus war der elfte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Der Jurist wurde 1950 in Berlin geboren und war von 2004 bis 2010 Mitglied des Bundestages. Am 20. Mai 2010 wurde er als Wehrbeauftragter vereidigt. Der Bundestag hat im Dezember 2014 den SPD-Abgeordneten Dr. Hans-Peter Bartels als Nachfolger bestimmt.  Der übernimmt Ende Mai das Amt des FDP-Politikers.

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