FDPBAföG-Reform

Das BAföG wird moderner, attraktiver und flexibler

Bettina Stark-WatzingerBundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sorgt mit der BAföG-Reform für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung.
26.06.2022

Ein zentrales Anliegen der liberalen Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird Gesetz: Mit der BAföG-Reform machen wir einen großen Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung.

Der Deutsche Bundestag hat die 27. BAföG-Novelle beschlossen — ein zentrales Anliegen der liberalen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. „Höhere Freibeträge machen es künftig attraktiver, der digitale Antrag macht es moderner, die höhere Altersgrenze macht es flexibler“, erklärte Stark-Watzinger in ihrer Rede.

Die BAföG-Novelle sei einer wichtiger Schritt, um das Aufstiegsversprechen in der Bildung zu erneuern. „Das BAföG ist ein Sprungbrett für alle, für die die Hürde sonst zu hoch wäre. Springen muss natürlich noch jeder selbst, aber jeder und jede soll es schaffen können.“ Genau dafür setze sich das Bildungsministerium ein: dass alle eine freie Wahl für den eigenen Bildungsweg haben unabhängig vom Elternhaus

Mehr BAföG für mehr Menschen

Mit dem Gesetz soll das BAföG wieder für deutlich breitere Schichten der Bevölkerung geöffnet werden. „Viele kennen es, aber nicht alle, die einen Anspruch darauf haben, wissen das. Auch das wollen wir ändern“, ist Stark-Watzinger motiviert. Daher soll die BAföG-Reform mit einer zielgruppengerechten Informationskampagne begleitet werden.

Geplant sei, dass die Freibeträge um 20 Prozent angehoben werde und die Bedarfssätze sowie der Kinderbetreuungszuschlag steigen — und zwar schon zum neuen Semester. “Das Wohngeld erhöhen wir überproportional um 11 Prozent, das heißt also Schülerinnen und Schüler und BAföG-Bezieher, die außerhalb ihres Elternhauses ihrer Ausbildung oder ihrem Studium nachgehen, bekommen einen kräftigen Schuss mehr“, erklärte die Bundesbildungsministerin.

Der Vermögensfreibetrag von Geförderten soll künftig bei 45.000 Euro liegen. Außerdem sollen die Altersgrenze zu Beginn des zu fördernden Ausbildungsabschnittes vereinheitlicht und auf 45 Jahre angehoben werde. Denn: Auch später im Leben getroffene Entscheidungen verdienen Unterstützung.

Mehr BAföG heißt mehr Freiheit

Stark-Watzinger zeigte sich sichtlich stolz darauf, dass die BAföG-Reform so schnell beschlossen wurde: „Wir bringen des BAföG zurück in die Zukunft und passen es an die Realität des 21. Jahrhunderts an.“ Der BAföG-Antrag könne daher noch einfacher online gestellt werden, auf das Schriftformerfordernis werde künftig verzichtet.

Die bisherige Förderung habe noch zu viele ausgeschlossen. „Wir kehren diesen Trend um. Mehr BAföG heißt mehr Freiheit. Dazu gehört, in unserer modernen Welt auch mal ein Auslandsjahr zu machen, die eigene Komfortzone zu verlassen, sich in einer anderen Sprache auszutauschen, internationale Kontakte zu knüpfen und Verständnis für andere Kulturen zu entwickeln“, so Stark-Watzinger im Bundestag. Dass sich junge Menschen diese wertvollen Erfahrungen überhaupt leisten können, sei auch eine Frage der Bildungs- und Chancengerechtigkeit.

„Und deshalb stärken wir beim BAföG auch die Auslandsförderung. Das betrifft den Zuschlag für die Studiengebühren und die Ausweitung auf einjährige Master-Programme auch außerhalb der EU. Ein Auslandsstudium darf ebenso wenig am Geld scheitern wie ein Inlandsstudium“, brachte es die Bildungsministerin auf den Punkt.

BAföG-Reform sorgt für Chancengerechtigkeit

Ein Meister ist so viel wert wie ein Master - dem trage auch die BAföG-Reform Rechnung und zwar mit Verbesserungen für das Schüler- und Aufstiegs-BAföG. „Es kommt beruflichen Aufsteigern zugute: Wer sich bilden will, der soll das auch können. Bildungschancen sind die höchste Form von Respekt, die wir jedem Einzelnen in unserem Land entgegenbringen können, egal auf welchem Weg“, so Stark-Watzinger.

Die BAföG-Reform bedeute nicht, dass alle studieren sollen, sondern dass alle studieren können. „Wer lieber eine Ausbildung machen will, den ermutigen wir diesen Weg zu gehen“, betonte die Bildungsministerin auch mit Blick auf den herrschenden Fachkräftemangel. „Die Auszubildenden von heute, das sind unsere Fachkräfte von morgen. Und deswegen setzen wir auch weiter auf die Allianz für Aus- und Fortbildung. Zugleich bereiten wir eine Exzellenzinitiative berufliche Bildung vor. Denn unser duales Ausbildungssystem ist seit Jahrzehnten Garant für unseren Wohlstand. Und das muss auch so bleiben.“

BAföG wird elternunabhängiger

Auch die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ria Schröder, begrüßte die BAföG-Reform. Als das Bundesausbildungsförderungsgesetz vor 50 Jahren ins Leben gerufen wurde, sei es ein wichtiger Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit gewesen, denn es eröffnete auch Kindern, deren Eltern keinen Schulabschluss hatten, „die Chance, den Bildungsweg einschlagen zu können, für den ihr Herz schlägt“, schreibt sie in einem gemeinsamen Gastbeitrag mit dem FDP-Fraktionschef Christian Dürr. 

Allerdings sei in den vergangenen zehn Jahren die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger kontinuierlich gesunken, 2020 waren es nur noch elf Prozent der Studierenden. Deswegen sei es „Zeit, dass das BAföG junge Menschen wieder erreicht“, meinen Dürr und Schröder. Durch die Reform werde das BAföG elternunabhängiger und mit der Erhöhung der Freibeträge um 20 Prozent „füllen wir das Aufstiegsversprechen wieder mit Leben. Eine solche Erhöhung ist beispiellos in der Geschichte und sie kommt genau zur richtigen Zeit“, sind Schröder und Dürr überzeugt. 

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