Datenschutz

Motivbild Datenschutz. Digitale Schlösser auf Datenstromhintergrund© Foto: Shutterstock

Datenschutz ist Persönlichkeitsschutz. Datenschutz schützt die Freiheit des Einzelnen. Im Zeitalter der Informationsgesellschaft hat Datenschutz mehr Bedeutung denn je. Daher brauchen wir ein modernes und technikfestes Datenschutzrecht, ein stärkeres Bekenntnis zum Schutz personenbezogener Daten und eine Kultur des Selbstdatenschutzes.

Das Datenschutzrecht der Zukunft muss möglichst unabhängig von technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen sein, denn die innovativen und schnell aufeinanderfolgenden technischen Entwicklungen passen nicht zu einem starren, auf bestimmte Technik bezogenen Datenschutzrecht. Es ist auch nicht die Aufgabe des Datenschutzes, neue innovative Dienste und Geschäftsmodelle zu verhindern oder zu verbieten. Eine gute Datenschutzpolitik identifiziert datenschutzrechtliche Schwachstellen und zeigt Wege auf, wie neue Entwicklungen datenschutzkonform ausgestaltet werden können.

Daher sind die Grundprinzipien des Datenschutzes - Anonymisierung, Pseudonymisierung, Verhältnismäßigkeit der Datenverarbeitung, Datensicherheit und Datensparsamkeit sowie Transparenz und Nachvollziehbarkeit - für den Betroffenen gerade heute wichtig. Der beste Datenschutz ist immer noch dann gewährleistet, wenn Daten gar nicht erst erhoben werden. Wir wollen das Instrument der Einwilligung stärken. Denn schon der Begriff des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung macht klar: Jeder soll selbst darüber bestimmen, wann welche Daten vom ihm erhoben und genutzt werden. Dazu gehört mehr Bewusstsein für Datenschutz. Zudem setzt die informierte und freiwillige Einwilligung immer voraus, dass Datenverarbeitung für den Betroffenen transparent und er darüber aufgeklärt ist.

In diesem Sinne haben wir die zentrale Massensammlung von Sozial- und Einkommensdaten mit dem Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) gestoppt und die Vorratsdatenspeicherung verhindert. Sicherheitsgesetze, die zunehmend in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger eingegriffen haben, haben wir auf ihre Angemessenheit überprüft und, wo nötig, nachgebessert. Mit der Errichtung der Stiftung Datenschutz haben wir den Grundstein für einen modernen Datenschutz gelegt, in dem Selbstdatenschutz und Zertifizierungen eine große Rolle spielen werden. In der Reformdiskussion auf europäischer Ebene steht die FDP für ein europaweit hohes Datenschutzniveau sowie Rechtssicherheit und Praktikabilität. Dazu bedarf es einer europäischen Datenschutz-Grundverordnung. Ebenso müssen die Verhandlungen der EU-Kommission mit den USA über ein transatlantisches Freihandelsabkommen mit Gesprächen über ein Datenschutzabkommen gekoppelt werden.

Diesen Artikel:

Artikel zum Thema

Social Media Button