17.01.2014Die Proteste entflammen, die Regierung zittert: In einem Bericht durchleuchtet der Thailand-Experte der Stiftung die demokratische Krise im asiatischen Land.
Nach einer kontroversen Auseinandersetzung zwischen der Regierungspartei und dem Verfassungsgerichtshof sowie einem umstrittenen Amnestiegesetzentwurf entbrannten die Straßendemonstrationen der Oppositionsbewegung, erklärt Stiftungsmitarbeiter Miklos Romandy in seinem Bericht. Die Protestierenden erzwangen schließlich den Zutritt zu diversen Ministerien und brachten die Regierung dazu, den Ausnahmezustand auszurufen.
Nachdem 153 Abgeordnete ihre Mandate niederlegten und die Demonstranten zum Regierungssitz marschierten, sah Premierministerin Yingluck Shinawatra keine andere Wahl, als das Parlament aufzulösen und Neuwahlen für den 2. Februar anzusetzen. Romandy zweifelt jedoch daran, ob diese erfolgreich und demokratisch ablaufen können, "schon allein deshalb, weil es Regierungsgegnern erfolgreich gelang, den Registrierungsprozess für Kandidaten zu behindern", heißt es im Bericht der Stiftung.
Bisher hätten die Premierministerin und ihre Regierung versucht, besonnen zu reagieren und eine Verschärfung der Eskalation und Blutvergießen zu vermeiden, erklärt Romandy weiter. "Je länger die Demonstrationen andauern, umso deutlicher tritt jedoch ihre zunehmende Handlungsunfähigkeit zu tage", betont er. Der Thailand-Experte nimmt die parteipolitischen Intrigen und den wahrscheinlichen Verlauf künftiger Wahlen genau unter die Lupe. Für ihn ist klar: Aus demokratischer Sicht sei die Herangehensweise der Oppositionsbewegung höchst bedenklich.
Demokratische Entwicklung gefährdet
Die Proteste entflammen, die Regierung zittert: In einem Bericht durchleuchtet der Thailand-Experte der Stiftung die demokratische Krise im asiatischen Land.
Nach einer kontroversen Auseinandersetzung zwischen der Regierungspartei und dem Verfassungsgerichtshof sowie einem umstrittenen Amnestiegesetzentwurf entbrannten die Straßendemonstrationen der Oppositionsbewegung, erklärt Stiftungsmitarbeiter Miklos Romandy in seinem Bericht. Die Protestierenden erzwangen schließlich den Zutritt zu diversen Ministerien und brachten die Regierung dazu, den Ausnahmezustand auszurufen.
Nachdem 153 Abgeordnete ihre Mandate niederlegten und die Demonstranten zum Regierungssitz marschierten, sah Premierministerin Yingluck Shinawatra keine andere Wahl, als das Parlament aufzulösen und Neuwahlen für den 2. Februar anzusetzen. Romandy zweifelt jedoch daran, ob diese erfolgreich und demokratisch ablaufen können, "schon allein deshalb, weil es Regierungsgegnern erfolgreich gelang, den Registrierungsprozess für Kandidaten zu behindern", heißt es im Bericht der Stiftung.
Bisher hätten die Premierministerin und ihre Regierung versucht, besonnen zu reagieren und eine Verschärfung der Eskalation und Blutvergießen zu vermeiden, erklärt Romandy weiter. "Je länger die Demonstrationen andauern, umso deutlicher tritt jedoch ihre zunehmende Handlungsunfähigkeit zu tage", betont er. Der Thailand-Experte nimmt die parteipolitischen Intrigen und den wahrscheinlichen Verlauf künftiger Wahlen genau unter die Lupe. Für ihn ist klar: Aus demokratischer Sicht sei die Herangehensweise der Oppositionsbewegung höchst bedenklich.
Hier können Sie den ganzen Bericht zur gespannten Lage in Thailand lesen.