10.10.2016Die Menschenrechtsorganisation Memorial wurde vom zum russischen Justizministerium zum "ausländischen Agenten" erklärt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, kritisiert diese Entscheidung: "Memorial arbeitet für die Menschen in Russland, sie verfügt über große Kenntnisse der russischen Gesellschaft und der Menschenrechtssituation. Es zeigt sich, wie absurd die Figur des ausländischen Agenten ist."
Die russische Bürokratie habe dadurch ein Instrument in der Hand, um engagierte Bürger in einer Menschenrechtsorganisation zu verfolgen und ihre Arbeit massiv zu behindern oder sogar unmöglich zu machen, kritisierte Leutheusser-Schnarrenberger. Die NGO, die sich vor allem mit der Aufarbeitung von Traumata durch Krieg und Repression beschäftigt, sei in den vergangenen Jahren schon mit einer Reihe von Kontrollen ihrer Arbeit und ihrer Finanzen behelligt worden.
Vor einem Monat hatte das russische Justizministerium bereits das bekannteste, unabhängige Meinungsforschungsinstitut Russlands, das Lewada-Zentrum, zum "ausländischen Agenten" erklärt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bezeichnete bereits diese Kennzeichnung als "ausländischer Agent" als "Gift für die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland. Memorial und das Lewada-Zentrum versuchen – wie viele der über 140 offiziellen "ausländischen Agenten" – gerichtlich gegen die Entscheidung vorzugehen.
Die Figur des 'ausländischen Agenten' ist absurd
Die Menschenrechtsorganisation Memorial wurde vom zum russischen Justizministerium zum "ausländischen Agenten" erklärt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, kritisiert diese Entscheidung: "Memorial arbeitet für die Menschen in Russland, sie verfügt über große Kenntnisse der russischen Gesellschaft und der Menschenrechtssituation. Es zeigt sich, wie absurd die Figur des ausländischen Agenten ist."
Die russische Bürokratie habe dadurch ein Instrument in der Hand, um engagierte Bürger in einer Menschenrechtsorganisation zu verfolgen und ihre Arbeit massiv zu behindern oder sogar unmöglich zu machen, kritisierte Leutheusser-Schnarrenberger. Die NGO, die sich vor allem mit der Aufarbeitung von Traumata durch Krieg und Repression beschäftigt, sei in den vergangenen Jahren schon mit einer Reihe von Kontrollen ihrer Arbeit und ihrer Finanzen behelligt worden.
Hintergrund
Vor einem Monat hatte das russische Justizministerium bereits das bekannteste, unabhängige Meinungsforschungsinstitut Russlands, das Lewada-Zentrum, zum "ausländischen Agenten" erklärt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bezeichnete bereits diese Kennzeichnung als "ausländischer Agent" als "Gift für die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland. Memorial und das Lewada-Zentrum versuchen – wie viele der über 140 offiziellen "ausländischen Agenten" – gerichtlich gegen die Entscheidung vorzugehen.