FDPFlüchtlinge

Die Große Koalition muss handeln

Nicola BeerNicola Beer
18.01.2016 - 16:00

Die Koalition streitet sich über den Umgang mit den Flüchtlingen. "Jeder gegen jeden und alle gegen Merkel scheint derzeit das Motto der Großen Koalition zu sein", konstatiert FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Sie warnte jedoch, der einzige Profiteur des großkoalitionären Chaos die Alternative für Deutschland (AfD) sei. "Die konstruktiven Vorschläge der Freien Demokraten liegen schon seit Beginn der Krise auf dem Tisch", gab die Generalsekretärin zu bedenken.

Was fehle, sei zupackendes Handeln, unterstrich Beer. Es werde jeden Tag deutlicher, dass die Große Koalition keinen Konsens in der Flüchtlingsfrage zustande bringe. Sie führte aus: "Das ist in dieser Situation eine Katastrophe für unser Land und für den Zusammenhalt in Europa." Sie riet der Großen Koalition "sich endlich am Riemen zu reißen und jetzt zu handeln, statt weitere Schritte wieder einmal zu vertagen". Die Wähler hätten ein Recht darauf, vor den Landtagswahlen konkrete Schritte zu sehen, forderte die Freidemokratin.

Der Zustand innerhalb der Großen Koalition sei derart desolat, "dass man schon die Frage stellen kann, warum sie überhaupt noch zusammenbleibt", erklärte Beer. "Was wir täglich erleben, ist das Gegenteil von vertrauensbildenden Maßnahmen". Die Menschen erwarteten Lösungen und keine Querelen. Für Deutschland sei "der Zustrom von Flüchtlingen" die größte Herausforderung seit Langem. "Um sie zu meistern, bedarf es mehr als Durchhalteparolen", so die Generalsekretärin.

Die Freien Demokraten fordern eine klare Unterscheidung zwischen dauerhaftem Asyl- und befristetem Flüchtlingsstatus. Dadurch würden die Verfahren beschleunigt "und vor allem schnellstens Integration in Arbeit und Qualifikation" möglich, führte Beer aus. "Wähler wie Flüchtlinge sind es leid, dass nichts vorangeht bei der Großen Koalition. Jetzt muss endlich gehandelt werden."

Kommentare (0)

Social Media Button