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Die Programme zur Europawahl 2019 im Vergleich

EuropaflaggenDie Programme zur Europawahl 2019 im Vergleich

Ab dem 23. Mai 2019 wählt Europa ein neues Europäisches Parlament. Und es besteht Informationsbedarf, es besteht Bedarf an politischer Bildung. Der Wahl-Check der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit bietet einen ausführlichen Überblick über die verschiedenen Wahlprogramme. Die Darstellung der wesentlichen Kernforderungen von FDP, CDU/CSU, SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und AfD zur Europawahl 2019 liefert die Grundlage, sich zwischen den politischen Angeboten zu entscheiden, sich eine Meinung zu bilden.

Woran liegt es, dass bei den letzten drei Wahlen zum Europäischen Parlament, in den Jahren 2004, 2009 und 2014, gerade einmal jede/r zweite Wahlberechtigte seine bzw. ihre Stimme abgab? Viele Menschen sehen offensichtlich Europawahlen als deutlich weniger wichtig an als nationale Wahlen. Das gilt besonders für die jüngsten Wahlberechtigten, bei denen die Wahlbeteiligung 2014 nur bei gut einem Drittel lag.

Dies bedeutet nicht, dass „Europa“ von einer Mehrheit abgelehnt würde – ganz im Gegenteil: In aktuellen Umfragen betont eine klare Mehrheit die Vorteile der deutschen EU-Mitgliedschaft und möchte die Zusammenarbeit in Europa sogar noch verstärken. Andererseits antworten 32 Prozent der Befragten auf die Frage: „Welche Partei vertritt eine Europapolitik in ihrem Sinne?“ mit „Weiß nicht“.

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat eine Übersicht über die programmatischen Aussagen erstellt, die die politischen Parteien in Deutschland in ihren Wahlprogrammen zur Europawahl treffen.

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