FDPGastbeitrag

Die Zeit ist reif für eine europäische Armee

Marco BuschmannMarco Buschmann fordert Reformen bei der gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik
09.05.2017 - 14:30

Der Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich weckt auch im Ausland Hoffnungen. "Das gilt nicht nur, weil er einen Rückfall in dunkle Zeiten durch seine rechtsradikale Gegenkandidatin Marie Le Pens verhindern wollte. Dies gilt vor allem, weil mit ihm Initiativen denkbar wären, die dem Projekt Europa neue Zuversicht vermitteln konnten", konstatiert FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann im Gastbeitrag für Focus Online. Er ruft politische Entscheidungsträger in Deutschland und Frankreich auf, die Idee einer gemeinsamen europäischen Armee wiederzubeleben.

Insbesondere in Osteuropa trieben Sicherheitsfragen die Menschen in die Arme der Europa-Skeptiker, konstatiert Buschmann. Nach dem Motto: "Wenn Europa nicht einmal in der Lage ist, mit einem Ansturm unbewaffneter Flüchtlinge auf seine Grenzen koordiniert umzugehen, wie soll es dann erst sein, wenn dort eine Arme stünde?"

Dabei biete der EU-Vertrag bereits heute das Instrument der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen, gibt der FDP-Bundesgeschäftsführer zu bedenken. Durch die Aufstellung multinationaler Verbände mit schrittweise integrierter Ausrüstung, kompatiblen Waffensystemen und einem gemeinsamen Hauptquartier könnten finanzielle Ressourcen viel effizienter eingesetzt werden, betont er. "Die Hebung dieser Synergien wäre eine Alternative zum Dogma des 'Zwei Prozent-Ziels', auf deren Einhaltung US-Präsident Trump neuerdings pocht. Diese Synergien heben nämlich die materielle Verteidigungskraft bei niedrigeren Kosten." Der Weg stehe offen – es brauche nur den Mut, ihn zu betreten.

Lesen Sie hier den gesamten Gastbeitrag.

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