FDPDigitalstrategie

Digitaler Aufbruch für Deutschland

Volker Wissing bei der Auftaktveranstaltung zur DigitalstrategieDr. Thomas Koenen, Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing und Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider (v.l.n.r.) beim Auftakt zur Digitalstrategie Deutschland.
10.01.2023

Verkehrsminister Volker Wissing hat den Startschuss zur Umsetzung der Digitalstrategie der Bundesregierung gegeben. In Berlin sagte er: "Wir wollen das Digitale ganz nach vorn stellen und das Analoge überwinden."

Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing erklärte anlässlich der Auftaktveranstaltung zur Umsetzung der Digitalstrategie: „Wir wollen ein digitales Deutschland.“ Die Bürgerinnen und Bürger sollten in Zukunft ihre Behördengeschäfte einfach digital erledigen können – „bequem und unkompliziert am heimischen PC oder direkt per Smartphone.“ Auch digitale Lernangebote sollen verfügbar sein, digitale Arzttermine ermöglicht werden und durch das digitale Deutschlandticket soll der ÖPNV zu einer echten Alternative werden, unterstrich der Minister. Die Digitalisierung ermögliche mehr gesellschaftliche Teilhabe, mehr Klimaschutz und mehr Fortschritt für Deutschland. Sowohl in seinem Ministerium als auch in den anderen Ressorts der Bundesregierung sei die Umsetzung der Strategie schon in vollem Gange: „Überall hat die Arbeit begonnen. Erste Fortschritte sind erkennbar. Wichtige Zwischenergebnisse stehen bevor.“

Wissing stellte klar: „Wir haben viel vor und wir meinen es ernst.“ Die Digitalstrategie garantiere, dass die Digitalisierung bei allen Aufgaben mitgedacht werde. “Unsere To-do-Liste nimmt alle Ressorts in die Verantwortung.“ Deutschland solle damit bis zum Jahr 2025 unter die Top Ten in Europa kommen.

Monitoring der Digitalstrategie

„Ein ganzheitliches, unterstützendes Monitoring sowie eine enge Begleitung der Umsetzung – unter Einbindung aller Ressorts – sind für uns essentiell“, betonte Wissing. Damit alle Zielvorgaben der Digitalstrategie erreicht werden, erfasst das Monitoring die Fortschritte der einzelnen Projekte. Es beruht aus drei Säulen: Eine davon ist der „Beirat Digitalstrategie Deutschland“. Dieses Gremium, das aus 19 Expertinnen und Experten aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft besteht, soll die Qualität der Digitalstrategie überwachen.

Datenbank zur Umsetzung der Digitalstrategie

Die zweite Säule des Monitoring-Konzepts für die Umsetzung der Digitalstrategie sei die quantitative Aufarbeitung des Fortschritts hinsichtlich aller 135 Zielvorgaben der Digitalstrategie, sagte Wissing. „Dafür werden wir bis Anfang kommenden Jahres eine Datenbank aufbauen, die von allen Ressorts gepflegt werden soll.“ Dadurch werde sichtbar gemacht, „wo wir in unseren Prozessen stehen – auch, um einander helfen zu können, wenn es irgendwo hakt.“ Durch die gemeinsame Datenbasis werde es erleichtert, Synergien zu finden und ähnlich gelagerte Herausforderungen mit vereinten Kräften zu lösen.

Effektivität der Maßnahmen wird überprüft

Um die Wirkung der Maßnahmen zu überprüfen, werde das Verkehrsministerium als dritte Säule des Monitoring-Konzeptes ein Forschungsprojekt der Agora Digitale Transformation fördern, kündigte Wissing an. „Das Ziel ist, ganz konkret zu ermitteln, wie unsere Maßnahmen wirken, inwiefern sie das Leben der Bürgerinnen und Bürger erleichtern und ob es gegebenenfalls noch Anpassungsbedarf gibt.“ 

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