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Digitalministerium statt Kompetenzwirrwarr

Frank SittaFrank Sitta begrüßt die Forderung nach einem Digitalministerium

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat für die kommende Legislaturperiode ein Digitalministerium gefordert. Für die Freien Demokraten ein längst überfälliger Schritt. Frank Sitta, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, betonte: “Statt dem aktuellen Kompetenzwirrwarr und zusammenhanglosen Strategien braucht Deutschland dringend ein Digitalministerium mit einem Konzept aus einem Guss.“

Sitta stellte klar, dass “die Mammutaufgabe der Digitalisierung“ nur zu stemmen sei, wenn die bisherige “Silopolitik“ beendet werde. Aktuell verteilen sich die Zuständigkeiten für die Digitalisierung in der Bundesrepublik auf 14 Ministerien und 76 Abteilungen. Dies habe ausschließlich Chaos zur Folge, “vergleichbar mit dem unkoordinierten Nebeneinander der Bauarbeiten am Berliner Flughafen BER oder eben der Bundeswehr“, konstatierte Sitta. Er warnte, dass eine ähnliche Katastrophe auch bei der Digitalisierung der Verwaltung drohe. “Mit einem kleinen Stab im Kanzleramt und medienwirksam berufenen Räten kommt die Bundeskanzlerin nicht voran. Ein Digitalministerium ist längst überfällig.“

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