FDPGastbeitrag

Diskurs um Europas Werte anstoßen

Michael TheurerDer EU-Abgeordnete Michael Theurer fordert eine öffentliche Diskussion über die europäische Identität.
20.02.2015

Europa steht zahlreichen Krisen gegenüber: Der Ukraine-Konflikt, der aufkeimende islamistische Terror und die Debatte über Einwanderung spalten die Gemüter. Angesichts der Herausforderungen ruft EU-Parlamentarier Michael Theurer im "Frankfurter Rundschau"-Gastbeitrag zum Diskurs über die europäische Identität auf. Diesen müssten auch Europas Staatslenker auf oberster Ebene führen. "Und wir Volksvertreter im Europaparlament und den nationalen Parlamenten sollten die Initiative ergreifen und einen Bürgerkonvent einberufen für eine europäische Verfassung", fordert er.

Das Attentat auf das französische Satiremagazin "Charlie Hebdo" habe gezeigt: Wenn Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Meinungsfreiheit bedroht seien, leisteten engagierte EU-Bürger Widerstand. "Die Menschen sind auf die Straße gegangen in stiller Trauer und zugleich mit einer lauten Botschaft: Wir verteidigen die Errungenschaften der freiheitlichen Demokratie und unsere Grundwerte", unterstreicht Theurer. Noch aber fehle eine wegweisende Antwort der politischen Spitze. "Politiker, Intellektuelle, Schriftsteller – wir alle sind in der Pflicht, diesen Diskurs fortzusetzen und auch unbequeme Themen aufzugreifen, um einen gesellschaftlichen Konsens herauszuarbeiten und politisches Handeln abzuleiten", gibt der Freidemokrat zu bedenken.

Für Theurer ist eindeutig: "Es gilt, die Grundwerte unserer freiheitlichen Demokratie gegen Fanatismus, Fundamentalismus und Extremismus, ob religiös oder politisch, von rechts oder links, zu verteidigen. Nur so können wir verhindern, dass sich die Bürger immer mehr von 'Brüssel' entfremden und in die Hände von Populisten, Xenophoben und Extremisten fallen oder sich ganz von der Politik abwenden." Das interkulturelle, multiethnische Zusammenleben in Europa sei nämlich kein Selbstläufer, sondern ein Prozess, der der Mitwirkung mündiger Staatsbürger bedürfe, stellt der Freidemokrat klar.

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