StiftungAuf den Punkt. Das Atriumgespräch

Diskussion zur Russland-Ukraine-Krise

Michael Link, Richard Herzinger, Miriam Kosmehl und Wolfgang GerhardtMichael Link, Richard Herzinger, Miriam Kosmehl und Wolfgang Gerhardt

Mit einer Diskussion zur Russland-Ukraine-Krise eröffnete die Stiftung für die Freiheit eine neue Reihe in Berlin. Hundert Minuten „auf den Punkt“ diskutierte Wolfgang Gerhardt mit Michael Link und Miriam Kosmehl, was die Krise für Europa bedeutet und wie ihr zu begegnen ist. "Wir hatten uns mit Russland auf etwas anderes eingestellt“, brachte der Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, das Erschrecken und die Enttäuschung auf den Punkt, die sich angesichts der aggressiven Kremlpolitik gegenüber der Ukraine in Europa breitmachen. Besorgt zeigte sich auch Michael Link, Direktor des Büros für Europäische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE.

Moderiert vom Welt-Redakteur Richard Herzinger erörterten die Panel-Teilnehmer, wie Deutschland und die EU zu einer Deeskalation beitragen und die Ukraine unterstützen könnten. Einig war man sich, dass die Prämisse einer liberalen Außenpolitik die Achtung des Völkerrechts und der Menschenrechte sein müsse.

Die Frage der Wirksamkeit von Sanktionen wurde ebenso diskutiert wie Ideen zur Schaffung eines russischsprachigen Radiosenders und die Abschaffung der Visumspflicht für russische Staatsbürger, um der staatlichen Propaganda die eigene Anschauung entgegenzusetzen. Eine wichtige Botschaft war, die Ukraine – wichtigster Geschehensplatz des Zweiten Weltkriegs – endlich ernst zu nehmen und nicht über ihren Kopf hinweg Politik zu machen. Michael Link sagte dazu, „to be at the table, not on the menu“ sei heute ein großer Wunsch vieler Ukrainer.

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