FDPHaushaltswoche

Drei Milliarden mehr für Bildung und Forschung

Bettina Stark-Watzinger, Bildungsministerin, spricht im Deutschen Bundestag"Bildung und Forschung haben wieder Vorfahrt in unserem Land", betonte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Deutschen Bundestag.
25.09.2022

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat ihren Etat für das Jahr 2023 in den Bundestag eingebracht. 3 Milliarden Euro mehr sollen in dieser Legislaturperiode in Bildung und Forschung investiert werden. Damit ist eine Trendwende gelungen.

„Bildung und Forschung haben wieder Vorfahrt in unserem Land“, zeigte sich Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zufrieden mit dem Haushaltsplan für das kommende Jahr. „In der Finanzplanung der alten Regierung ging es für Bildung und Forschung abwärts – uns ist die Trendwende gelungen.“ Drei Milliarden Euro mehr sieht der Haushaltsplan in dieser Legislaturperiode vor. „Das sind 3 Milliarden Euro mehr für Deutschlands Zukunftskompetenz“, so Stark-Watzinger. Dabei gehe es auch darum, das Aufstiegsversprechen zu erneuern und Chancen- und Bildungsgerechtigkeit zu fördern, erklärte die Ministerin. „Jeder Euro für Bildung und Forschung heißt mehr Chancen für jeden Einzelnen und mehr Chancen für die gesamte Gesellschaft.“

Wir ermöglichen mehr Chancen und mehr Freiheit

Der größte Posten des Haushaltsplans im Bereich Bildung sind die Ausgaben nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Dafür sind 2,59 Milliarden Euro vorgesehen gegenüber 2,33 Milliarden Euro in diesem Jahr. Die Erhöhung des BAföG sowie die Ausweitung des Empfängerkreises seien wichtige Erfolge gewesen, die für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgten, erklärte Stark-Watzinger. „Wir ermöglichen damit mehr Chancen und mehr Freiheit.“

Mit der Exzellenzinitiative berufliche Bildung werde zugleich gezeigt, dass berufliche Bildung und Studium gleichrangig seien. „Wir brauchen beides in unserem Land“, betonte die Bildungsministerin. „Und wir leisten damit auch einen wichtigen Beitrag gegen den Fachkräftemangel – eine der größten Bedrohungen für Wachstum und Wohlstand.“

Deutschland zur Wasserstoff-Republik machen

„In der Forschung setzen wir auf Innovation und Transfer, und das sowohl sozial, gesellschaftlich als auch technologisch. Deshalb haben wir die Gründung der deutschen Agentur für Innovation und Transfer (Dati) angestoßen“, so Stark-Watzinger. Weitere Schwerpunkte des Bildungsetats sind Investitionen in Forschung zu Zukunftstechnologien wie grünem Wasserstoff oder Biotechnologie. Die Bundesregierung hat das Potenzial von Wasserstoff als Zukunftsenergie erkannt. „Deshalb setzen wir hier einen klaren Forschungsschwerpunkt“, versicherte die Bildungsministerin. Ihr Ministerium sei bei grünem Wasserstoff Vordenker und Wegbereiter. Stark-Watzinger gab als Ziel aus, Deutschland zur Wasserstoff-Republik zu machen. 

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