FDPLandesparteitag | Dreikönig

Dreikönig wird Startsignal für erfolgreiches 2013

AbstimmungBirgit Homburger
14.05.2013

Im Vorfeld des Dreikönigstreffens findet vom 4. bis 5. Januar der Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg statt. FDP-Landeschefin Birgit Homburger sprach mit der ''Rheinischen Post'' über die zentralen Themen der Liberalen für das kommende Jahr. "Wir wollen die Währung stabil, die Energiepreise bezahlbar halten und Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft im Land erhalten", erklärte Homburger.

Die baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende kündigte an, dass die Liberalen beim Dreikönigstreffen eine klare inhaltliche Botschaft senden werden. Es gehe darum zu verdeutlichen, "warum wir als FDP gebraucht werden". Es brauche eine Partei, für die Wachstum und Wettbewerb keine Schimpfworte seien, die für Haushaltskonsolidierung durch Einsparungen und Investitionen in Bildung und Forschung eintrete und die auf Leistungsgerechtigkeit und Chancen für Jeden setze. Homburger unterstrich: "Das ist die FDP."

"Wir werden in Stuttgart deutlich machen, dass wir alle an einem Strang ziehen", erklärte Homburger. Wahlkämpfe könnten nur bestritten werden, "wenn man als geschlossene Formation aufs gegnerische Tor spielt".

Bei ihrem Landesparteitag werden die baden-württembergischen Liberalen unter anderem über den Leitantrag "Bildungsfreiheit und Bildungsvielfalt statt grün-rotes Schulchaos" abstimmen. Dieser befasst sich insbesondere mit der Bewahrung einer differenzierten Schullandschaft in Baden-Württemberg. "Da es keine Einheitskinder gibt, kämpfen wir Liberale gegen eine Einheitsbildung", heißt es in dem Antrag.

Erfolgreiche Arbeit in Niedersachsen fortsetzen

Homburger erklärte, die FDP werde geschlossen daran arbeiten, dass die niedersächsischen Liberalen gemeinsam mit der CDU die erfolgreiche Regierung fortsetzen könnten. "CDU und FDP haben dem Land gut getan, wie sich am Abbau der Verschuldung im Landeshaushalt zeigt." Das Startsignal für ein erfolgreiches Jahr 2013 für die FDP werde an Dreikönig gesetzten.

Die Bilanz der Liberalen sei alles in allem überzeugend, stellte Homburger klar. Die FDP habe einen Paradigmenwechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik eingeleitet. Außerdem seien von Schwarz-Gelb Steuerentlastungen, vor allem für Familien, 12 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung und ein Abbau der Neuverschuldung erreicht worden. "All das hat mit dem Eintreten der FDP in die Bundesregierung zu tun." Das hätten die Bundesregierungen vorher auch leisten können. "Je näher die Wahlen rücken, desto deutlicher werden die Alternativen. Ohne die FDP in der Bundesregierung drohen höhere Steuern und eine unbegrenzte Vergemeinschaftung von Schulden in Europa", warnte Homburger.

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