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Eine neue Ära der Autokratie

Recep Tayyip Erdogan konsolidiert seine Macht weiterRecep Tayyip Erdogan konsolidiert seine Macht weiter
12.07.2018 - 13:00

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan baut das Land zu einer Autokratie um. Seine "neue Ära" bedeute vor allem die Ausschaltung aller oppositionellen Kräfte und Medien und die Kontrolle der Zivilgesellschaft, sagt Hans-Georg Fleck, Projektbüroleiter der Stiftung für die Freiheit in Istanbul, im Deutschlandfunk-Interview. Die neue Verfassung gebe Erdogan alle nötigen Werkzeuge dafür in die Hand, er kann nun per Dekret regieren. "Alles läuft darauf hinaus, dass die Türkei zu einer islamischen Großmacht wird. Alles, was dieser Konzeption im Wege steht, wird zur Seite gekehrt und weggewischt", konstatiert Fleck.

Denn: Seit Erdogan am Montag seinen Amtseid geleistet hat, ist er nun nicht mehr nur Staats-, sondern auch Regierungschef. "De facto ist es so, dass ihm die neue Verfassung all die Möglichkeiten in die Hand gibt, die ihm in der alten Ordnung nur deshalb zugewachsen waren, weil er den Ausnahmezustand verhängt hatte", betont Fleck. Die schwache Opposition und die größtenteils gleichgeschalteten Medien würden ihm nicht wirksam Paroli bieten können.

Lesen Sie hier das Interview in voller Länge. (ch)

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