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Einwanderungsrecht für verlässliche Integration

StampJoachim Stamp
06.02.2018 - 14:55

Die Integration von Flüchtlingen soll verlässlicher werden. Das strebt der nordrhein-westfälische FDP-Integrationsminister Joachim Stamp an. "Mir geht es um eine offene Gesellschaft mit einer klaren, rechtlichen Struktur", fasst Stamp seinen Ansatz im Gespräch mit der Neuen Zürcher Zeitung zusammen. Es müsse jedem die Chance zum sozialen Aufstieg geboten werden, unabhängig von der Herkunft.

Dafür benötige es aber ein konsistentes und modernes Einwanderungsrecht. Stamp kündigt an, entsprechende Initiativen in den Bundesrat einzubringen. Gut integrierten Flüchtlingen solle dabei eine Bleibeperspektive ermöglicht werden. "Diejenigen, die die offene Gesellschaft sabotieren, wollen wir konsequenter abschieben", erläutert der Minister. Generell müssten die Asylverfahren stark beschleunigt werden, um Kommunen zu entlasten und Rückführungsprozesse besser steuern zu können.

Die neue Systematik solle in Zukunft zwischen individuell Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und Einwanderern unterscheiden. "Hochqualifizierte sollen ein festes Kontingent zur Bewerbung am Arbeitsmarkt erhalten", so der FDP-Landeschef. "Personen in normalen Berufen können kommen, wenn sie in Deutschland einen Arbeitsvertrag mit durchschnittlichem Einstiegsgehalt vorweisen können." Zudem solle der Status des Kriegsflüchtlings einen vorübergehenden, humanitären Schutz bieten. (bh)

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