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Erdogan lässt sich zum AKP-Vorsitzenden krönen

Türkische FlaggeTürkische Flagge vor der Skyline von Istanbul
22.05.2017

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich wieder zum Vorsitzenden der AKP wählen lassen. Nach dem Referendum, das ihm weitreichende Befugnisse zusichert, sei Erdogan schnell zur Tat geschritten, konstatierte Stiftungsexperte Aret Demirci. Er analysiert den schrittweisen Machtausbau Erdogans.

Das Verfassungsreferendum, das dem künftigen Präsidenten ab 2019 quasi unbeschränkte Macht erlauben würde, sei der wichtigste Meilenstein Erdogans auf dem Weg zur Allmacht, verdeutlichte Demirci. "Da kann er natürlich nichts dem Zufall überlassen. Falls Erdogan im Jahre 2019, wenn alle Reformen greifen, zum Präsidenten gewählt wird, ist er die Spitze der Exekutive und hat eine schier unbegrenzte Macht auf die Legislative und Judikative – mal als Präsident, mal als Vorsitzender der stärksten Partei."

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