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Erlöse der 5G-Auktion müssen schnellstmöglich in Netzausbau fließen

GlasfaserErlöse der 5G-Auktion müssen schnellstmöglich in Netzausbau fließen

Nach gut 12 Wochen ist Schluss: Die 5G-Mobilfunkauktion der Bundesnetzagentur ist vorbei. Mehr als sechseinhalb Milliarden Euro haben die Mobilfunkkonzerne bei der Versteigerung der superschnellen 5G-Frequenzen nun auf den Tisch gelegt, viel mehr als erwartet. Und: Künftig wird es in Deutschland Funkmasten von vier und nicht nur von drei Unternehmen geben. Kritische Töne gibt es mit Blick auf die Staatseinnahmen. Die hinterlassen bei den Freien Demokraten einen "faden Beigeschmack", denn die Milliarden fehlten dem Mobilfunkmarkt nun zum Netzausbau, kritisiert FDP-Fraktionsvize Frank Sitta. "Jetzt ist es wichtig, dass die Erlöse schnellstmöglich in den Netzausbau fließen", mahnt FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin.

Die Freien Demokraten stoßen sich an der enormen Summe, die geflossen ist und nicht dazu taugt, Deutschland in die digitale Zukunft zu katapultieren. Der Ausbau wird jahrelang dauern, das in der Versteigerung investierte Geld wird den vier Konzernen andernorts fehlen. Bisher ist vorgesehen, dass die Erlöse in ein Sondervermögen des Bundes namens "Digitale Infrastruktur" fließen. Mit 70 Prozent davon soll der Festnetz-Breitbandausbau gefördert werden, mit 30 Prozent sollen besseres Internet und neue Technik an Schulen bezahlt werden. Frank Sitta warnt, es dürfe nicht "im Haushalt versickern".

FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin mahnt:  "Jetzt ist es wichtig, dass die Erlöse schnellstmöglich in den Netzausbau fließen, damit die vielen Funklöcher geschlossen werden können." Der GroKo traut er dabei nicht über den Weg: "Zwar beteuert Bundesfinanzminister Scholz, dass die Gelder ausschließlich in den Digitalfonds fließen werden, doch bei der chaotischen Lage in der Großen Koalition und den ausufernden Ausgabenwünschen der SPD, ist dieses Versprechen mit Vorsicht zu genießen."

Hintergrund

Die 5G-Frequenzen sind verteilt, nach mehr als zwölf Wochen und 497 Runden ist am Mittwoch die längste Frequenzauktion in der deutschen Geschichte zu Ende gegangen – mit einem Ergebnis, das deutlich günstiger zu haben gewesen wäre. Die Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica und Drillisch zahlen insgesamt knapp 6,6 Milliarden Euro. Neueinsteiger als Netzbetreiber ist Drillisch - künftig wird es in Deutschland also Funkmasten von vier und nicht nur von drei Unternehmen geben. Für Frank Sitta ist zumindest das eine gute Nachricht: "Es ist sehr erfreulich, dass es einen weiteren Mobilfunkanbieter geben wird, denn mehr Wettbewerb führt zu niedrigeren Preisen und einer besseren Infrastruktur für die Verbraucher."

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