StiftungEU-Verteidigungspolitik

Erste Fortschritte für die gemeinsame Verteidigung

Die EU baut die Zusammenarbeit in Sachen Verteidigung ausDie EU baut die Zusammenarbeit in Sachen Verteidigung aus
04.07.2018

Eine Woche vor dem NATO-Gipfel geht es Schlag auf Schlag: PESCO, europäisches Kampfflugzeug und Interventionsinitiative sind die Schlagworte. Was darf man von diesen Initiativen erwarten? Laetitia Saint-Paul, Abgeordnete in der Assemblée Nationale und ehemalige Offizierin der französischen Streitkräfte, nimmt im Interview mit freiheit.org die aktuellen europäischen Initiativen für eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter die Lupe.

"Wir möchten unsere Anstrengungen für eine weitergehende Integration in der Europäischen Verteidigungspolitik gegenwärtig noch verstärken", betont Saint-Paul. Die Gründung von PESCO sei ein erster Fortschritt, der aber weniger bedeutend sei als manche es sich erhofft hätten. "Die Projekte konzentrieren sich vor allem auf materielle Probleme, nur ein einziges beschäftigt sich mit dem wichtigsten Faktor, dem Menschen", erläutert sie. "Wenn wir als Europäer besser zusammen arbeiten möchten, müssen auch unsere Befehlsketten besser kooperieren."

Die von Frankreich initiierte Europäische Interventionsinitiative (EII) erlaube es, Lücken zu füllen, die PESCO nicht zu füllen vermöge, so Saint-Paul weiter: "Dazu haben wir eine kleinere Gruppe von Mitgliedsstaaten gewonnen, die bereit sind, ihre militärischen Fähigkeiten stärker zu vereinen und sich stärker zu engagieren."

Auch die Vereinbarung zwischen Erzrivalen Dassault und Airbus, gemeinsam an einem europäischen Kampfflugzeug zu basteln, sei für die europäische Verteidigungsindustrie von historischer Bedeutung und erlaube eine starke Zusammenarbeit zwischen europäischen Konzernen. "Die Probleme mit dem Transportflugzeug A400 M haben die Generalstäbe davon überzeugt, dass die Verteidigungspolitik nach ambitionierten Partnerschaften verlangt", sagt Saint-Paul. "Dank einer vertrauensvollen Zusammenarbeit, eines kohärenten Plans und einer Annäherung der strategischen Visionen der Mitgliedsstaaten werden wir, so hoffe ich jedenfalls, bis zum Jahr 2040 über ein europäisches Kampfflugzeug verfügen."

Lesen Sie hier das gesamte Interview. (ch)

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