FDPEuro-Stabilisierung

EU muss eine Innovationsunion werden

Michael TheurerDer liberale Europaabgeordnete Michael Theurer kritisiert die Finanzierung von Konjunkturprogrammen über Staatsschulden.
14.01.2015 - 11:15

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will mehr "Flexibilität" beim Stabilitätspakt für Defizitsünder. Der liberale Europaabgeordnete Michael Theurer warnte, dass diese Strategie die falsche Botschaft sende. "Das Zauberwort Flexibilität weckt falsche Hoffnungen. Mehr Flexibilität bedeutet letztlich ja nichts anderes als kreditfinanzierte Konjunkturprogramme", stellte er klar. Es sei zweifelhaft, ob die zu hohen Staatsschulden mit noch höheren Staatsschulden bekämpft werden könnten.

Nach der neuen Auslegung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sollten Defizitsünder künftig mehr Zeit zur Haushaltssanierung bekommen, wenn sie öffentliche Investitionen erhöhen und einen Reformplan vorlegen. Davon hält Theurer wenig. Aus Sicht des Freien Demokraten ist es an der Zeit, sich den wirklichen Ursachen der Probleme zuzuwenden statt Symptome zu behandeln. "Europa ist ein alternder Kontinent mit zurückgehender Bevölkerung, die Märkte sind gesättigt", erklärte er.

Deshalb würden staatliche Investitionsprogramme allenfalls Strohfeuer entfachen, aber kein dauerhaftes nachhaltiges blaues Wachstum. "Wirklich notwendig sind Technologie, Forschungsfreiheit, Existenzgründung – kurzum eine Innovationsoffensive", forderte der Liberale. "Die EU muss eine Innovationsunion werden!"

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