StiftungEU-Grenzen

Europa gestalten, nicht demontieren

Sabine Leutheusser-SchnarrenbergerSabine Leutheusser-Schnarrenberger
05.01.2016

Nach der Einführung von Grenzkontrollen in Schweden und Dänemark fordert das Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf, nach Kopenhagen und Stockholm zu reisen, um dauerhafte und umfassende Grenzkontrollen nach Dänemark und Schweden zu verhindern. Sie mahnt: "Die Bundesregierung braucht gegenüber den nordeuropäischen Partnern eine klare Haltung."

Steinmeier müsse jetzt verhandeln, damit eine Abschottung Skandinaviens verhindert wird. "Es reicht nicht aus, wenn man sich um die Zukunft der Freizügigkeit in Europa sorgt", verweist sie auf entsprechende Äußerungen der Bundesregierung.

Jetzt müssen alle Kräfte gebündelt werden

Die Freidemokratin erinnert: "Europa wird von den Bürgern erlebt und gelebt." Deswegen lege die zunehmende Abschottung die Axt an die europäischen Grundwerte. Der freie Personenverkehr in Europa sei eine beispiellose Erfolgsgeschichte, nicht nur weil sich die Anzahl von Grenzüberschreitungen innerhalb der EU in den letzten zwei Jahrzehnten vervierfacht habe.

Leutheusser-Schnarrenberger fordert: "Jetzt müssen alle Kräfte gebündelt werden, um einen neuen Rahmen für die europäische Integration zu gestalten. Europa muss jetzt gestaltet werden und nicht demontiert werden."

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