StiftungGastbeitrag

Europa handlungsfähig machen

Karl-Heinz Paqué ist überzeugt: Europa braucht mehr LeadershipKarl-Heinz Paqué ist überzeugt: Europa braucht mehr Leadership
22.05.2018 - 12:00

Seit dem Beginn der Weltfinanzkrise vor zehn Jahren hat es keine günstigere Konstellation gegeben als heute, mit wegweisenden Reformen in Europa zu beginnen, ist Karl-Heinz Paqué überzeugt. "Die FDP hat dazu beim jüngsten Bundesparteitag in Berlin einen Katalog an Forderungen beschlossen. Sie liegt richtig, zeitlich und inhaltlich", schreibt der stellvertretende Vorsitzende der Stiftung für die Freiheit. Im Gastbeitrag für freiheit.org begründet Paqué, warum jetzt gehandelt werden muss.

Lange Zeit habe das alltägliche Krisenmanagement in Europa die politischen Energien für Reformen verschlungen, hält Paqué fest. Inzwischen gebe es jedoch eine gewisse Entwarnung: "Was Finanzen und Flüchtlinge betrifft, ist die Lage zwar nicht entspannt, aber doch stabilisiert." Damit eröffne sich ein "window of opportunity", von dem niemand wisse, wie lange es offen bleibe, so Paqué. Der französische Präsident Emmanuel Macron habe dies erkannt – die Bundeskanzlerin offenbar nicht.

Das Zögern der deutschen Politik muss aus Paqués Sicht ein Ende finden: "Wir müssen schnellstmöglich die strategische Diskussion über das Europa der Zukunft politisch in Gang setzen, und das geht auch heute noch nur im Tandem von Deutschland und Frankreich – natürlich in enger Zusammenarbeit mit den Nachbarn." Es gelte, für Handlungsfähigkeit in all jenen Feldern zu sorgen, "in denen ganz offensichtlich Europa durch die neue weltpolitische Konstellation massiv ins Hintertreffen geraten ist", betont er.

Wo akuter Handlungsbedarf besteht und welche konkreten Vorschläge liberale Politiker befürworten, erläutert Paqué ausführlich in seiner Analyse für freiheit.org. (ch)

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