FDPEuropawahl-Endspurt

Europa zum Zukunftskontinent machen

FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer im EndspurtFDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer will Margrethe Vestager als EU-Kommissionspräsidentin durchsetzen

Die Freien Demokraten geben noch einmal alles: Zum Abschluss des EU-Wahlkampfes trommelt FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer dafür, zum ersten Mal seit 40 Jahren die große Koalition im Europäischen Parlament aufzubrechen und die Lähmung Europas zu überwinden. Sie meint: "Die Chance auf einen echten Neuanfang in Europa ist da." Mit der liberalen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hätten die Liberalen "eine brillante und durchsetzungsstarke Persönlichkeit", die Europa als Kommissionspräsidentin mit einer echten Modernisierungsagenda voranbringen kann.

Nicola Beer wirbt für eine Revitalisierung der EU: "Europa ist aktuell in keiner Verfassung. Sie kritisiert, "Leidenschaft und Euphorie für Europa" sei vielen Menschen abhanden gekommen. "Europa wächst aus den Herzen der Menschen oder es wird gar nicht wachsen“, zitiert sie den im März verstorbenen ehemaligen Justiz- und Außenminister Klaus Kinkel. Sie spricht sich dafür aus, Europa zu reformieren und schneller handlungsfähig machen.

Diese Europawahl sei eine Abstimmung über die Zukunft Europas. Die große Koalition in Brüssel setze auf ein verwaltendes "Weiter so". "Populisten und Nationalisten wollen die Europäische Union von innen zerstören. Um Europa herum drohen neue Konflikte und militärische Eskalationen. Wirtschaftlich fällt Europa schon seit langem zurück. Wir müssen Vorreiter werden, die erste Halbzeit ist schon verloren gegangen", sagte Beer mit Blick auf die Konkurrenz der EU zu auf den Weltmärkten zunehmend aggressiv auftretenden Weltmächten wie den USA oder China. "Ich möchte die EU zur Innovationsunion machen." Sie sagt auch: "Wir sollten gemeinsam als Europäerinnen und Europäer dafür sorgen, dass es mehr gute Arbeits- und Ausbildungsplätze gibt."

Nicola Beer im MoMa: Strukturwandel begleiten

Im ZDF-Morgenmagazin unterstreicht Beer, dass für Europa „Einheit in Vielfalt“ gelte, es sich nicht im Klein-Klein verlieren dürfe. In Fragen der Handelspolitik moniert Beer, dass sich die EU derzeit mit dem "abgeschlagenen" dritten Platz hinter den USA und China zufrieden gebe. “Wir sollten uns darauf konzentrieren, gemeinsam Stärke zu zeigen, Innovationskontinent zu werden“, appelliert Beer. Die Europäische Union würde hinsichtlich der Technologieführerschaft Werte mittransportieren und Standards beim Arbeits-, und Umweltschutz oder Verbraucherschutz setzen. Die globale Herausforderung Klimaschutz möchte Beer “wirklich wirksam“ betreiben.

Ihrer Ansicht nach würden Emissionen nicht durch weitere Steuern verringert. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass dieses System nicht funktioniere. Die FDP-Spitzenkandidatin plädiert vielmehr im Bereich der Kraftwerke für ein Handelssystem mit Verschmutzungszertifikaten und einer "klaren Begrenzung" von Emissionen. Mit Blick auf die Sozialpolitik in der Europäischen Union findet Beer, dass sie weiterhin Sache der nationalen Regierungen bleiben möge. Der Strukturwandel möge aber begleitet werden. "Wir sollten als Europäerinnen und Europäer gemeinsam dafür sorgen, dass es wieder mehr gute Arbeits- und Ausbildungsplätze gibt, dort, wo sich Regionen momentan schwer tun."

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