FDPEuropawahl trotz Brexit

Europawahl könnte zu einer Art Refenderum werden

LondonDie FDP sieht in der Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl eine Art vorgezogenes zweites Referendum.

Großbritannien muss an der Europawahl Ende Mai teilnehmen. Premierministerin May wollte dies eigentlich verhindern, doch im Brexit-Chaos lief ihr die Zeit davon. Man werde nun "die Anstrengungen verdoppeln", um die Brexit-Verzögerung so kurz wie möglich zu halten. Die FDP sieht in der Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl eine Art vorgezogenes zweites Referendum. Damit biete sich die Möglichkeit, dass die Blockade im Britischen Unterhaus aufgelöst werden könne, sagt die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Nicola Beer.

Die Briten hätten nun die Chance, "die chaotischen Brexit-Verhandlungen der britischen Regierung und die Täuschungen der Brexit-Befürworter zu bewerten".  Die Europawahl könne zu einer Art Refenderum über die Politik von Theresa May aber auch insbesondere über den Verbleib in der Europäischen Union gemacht werden. "Das könnte neue Bewegung ins Spiel bringen." Sie argumentiert: "Vielleicht wird so ein Weg gefunden, dass Großbritannien doch noch in der EU verbleiben kann. Zumindest muss nach der Wahl schnell klar werden, für welchen Kurs Großbritannien sich entscheidet." Die britische Regierung müsse sicherstellen, "dass alle EU-Bürgerinnen und -Bürger ihr Wahlrecht uneingeschränkt wahrnehmen können".

"Leave" oder "Remain"?

Der ab sofort beginnende Wahlkampf wird sich kaum um die Inhalte europäischer Politik, sondern hauptsächlich um die Frage „Leave“ oder „Remain“ drehen. Es wird weniger um die Entsendung von Abgeordneten als vielmehr um die Interpretation der Ergebnisse gehen. Manche sprechen daher schon von einem „Preferendum“, einer Vorrunde auf dem Weg zu einem zweiten Referendum.

Die Liberal Democrats haben seit der Kommunalwahl am Donnerstag, 2. Mai, Rückenwind. Bei den Europawahlen bekommen sie es allerdings mit neuen Gegnern zu tun, die auf lokaler Ebene nicht angetreten sind. Dazu zählt vor allem die Brexit-Partei der britischen Anti-EU-Ikone Nigel Farage, die im Moment die Umfragen mit 30 Prozent anführt. Dahinter folgen Labour mit 21 Prozent und Conservatives mit 13 Prozent. Zu den neuen Gegnern zählt aber auch die Konkurrenz aus dem Remain-Lager. Die von unabhängigen Abgeordneten gegründete Partei Change UK kommt ebenso auf 10 Prozent wie die Liberal Democrats selbst.

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