FDPVolksentscheid über Legislaturperiode

FDP für Bürgerschaftswahlen alle 5 Jahre

Hauke HilzHauke Hilz
28.07.2017 - 14:15

Bremen ist das einzige Bundesland, das derzeit noch alle vier Jahre sein Landesparlament neu wählt. Bremens Bürger sollen am bei der Bundestagswahl am 24. September auch darüber entscheiden ob künftig weiterhin für vier Jahre gewählt werden soll oder ab der nächsten Wahl 2019 für fünf Jahre.über die Wahlperiode der Bürgerschaft abstimmen.  Die Freien Demokraten befürworten eine 5-jährige Legislaturperiode. "Für uns überwiegen die Vorteile", meint FDP-Landeschef Hauke Hilz.

"In den letzten Jahren wurden viele Beteiligungsmöglichkeiten zwischen den Wahlen geschaffen. Diese Möglichkeiten wiegen Einschränkung der demokratischen Teilnahme der Bürger durch die Verlängerung der Legislaturperiode auf", führt Hilz aus. Da das Europaparlament auch eine Wahlperiode von fünf Jahren habe, könne es zukünftig die zeitgleiche Wahl geben, sofern es keine vorzeitige Auflösung eines der Parlamente gebe. Hilz ist überzeugt: "Die zeitgleiche Durchführung der Wahlen trägt auch zu einer Aufwertung beider Wahlen bei und kann ein kleiner Baustein sein, die Wahlbeteiligung zu erhöhen.“

Kommentare (0)

Social Media Button