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Flaute beim Brexit aber Rückenwind für die Liberalen

LondonDas Vereinigte Königreich zwischen Kommunal- und Europawahlen

Bei den britischen Kommunalwahlen vom Donnerstag haben Tories massiv und Labour moderat verloren. Mit den Liberaldemokraten und den Grünen gewinnen vor allem Brexit-Gegner dazu. Premierministerin Theresa May folgerte, nachdem ihre Partei über 1200 Sitze in Gemeinde- und Stadträten verloren hatte, dass die Wähler nur eines wollten: "Sie wollen, dass wir ihnen den Brexit liefern." Vince Cable, Chef der Lib Dems, dessen Partei 676 Sitze dazugewinnen konnte: "Stimmt nicht. Wir sind die wahren Gewinner." Er führt das darauf zurück, dass die Wähler für eine Partei gestimmt hätten, die den Brexit-Wahnsinn nicht mitgemacht habe, schreibt Sebastian Vagt in einer Analyse.

Die Liberal Democrats erreichen ihr bestes kommunales Wahlergebnis seit mehr als 15 Jahren und dürfen sich erstmals seit dem Brexit-Referendum über echten Rückenwind freuen. Wie so oft bei regionalen und kommunalen Wahlen stellt sich natürlich die Frage, welchen Anteil die Lokalpolitiker und welchen die generelle politische Situation im Land am Ergebnis hatte. Doch eines steht fest: Die Liberal Democrats haben seit der Kommunalwahl am Donnerstag, 2. Mai, Rückenwind - Großbritannien und Nordirland schlingern jedoch auf eine Europawahl zu, deren Bedeutung höchst ungewiss bleibt. Werden die neuen Abgeordneten ihre Mandate jemals antreten? Und wenn ja, für wie lange?

Der ab sofort beginnende Wahlkampf wird sich daher kaum um die Inhalte europäischer Politik, sondern hauptsächlich um die Frage „Leave“ oder „Remain“ drehen. Es wird weniger um die Entsendung von Abgeordneten als vielmehr um die Interpretation der Ergebnisse gehen. Manche sprechen daher schon von einem „Preferendum“, einer Vorrunde auf dem Weg zu einem zweiten Referendum.

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