StiftungKommunalwahlen in Russland

Freude und Hoffnung für Russlands liberale Opposition

Kreml in MoskauDie Opposition in Russland erringt bei den Wahlen in Moskau einen Achtungserfolg.
14.09.2017 - 12:45

Am vergangenen Sonntag fanden in vielen Regionen Russlands Wahlen für Gouverneure, regionale und lokale Parlamente statt. Wie es in Russland leider üblich ist, wurde von zahlreichen Wahlfälschungen berichtet. Mögliche Konkurrenten der vom Kreml gestützten Kandidaten bei den Gouverneurswahlen wurden bereits im Voraus an der Teilnahme gehindert. Doch es gibt auch Grund zu Freude und Hoffnung für die Opposition: Liberale Oppositionskandidaten gewannen in Moskaus Bezirksversammlungen überraschend fast 250 der 1502 Mandate. Julius Freytag von Loringhoven, Leiter des Stiftungsbüros in Moskau, analysiert die lokalen Wahlen in Russland.

Für ihn ist deutlich geworden, dass es sich für die Opposition weiter lohnt, an Wahlen teilzunehmen, was viele nach den Ergebnissen der Duma-Wahlen im letzten Jahr angezweifelt hatten. Zum zweiten sei deutlich geworden, dass die Liberalen in Moskau die wichtigste Opposition bilden: "Erfolgreich waren vor allem Kandidaten der liberalen Parteien Jabloko und Parnas sowie Unabhängige, die sich Dimitri Gudkov, angeschlossen hatten. Nicht Linke, Konservative oder Nationalisten bilden in Moskau die Opposition, sondern vor allem und wieder sichtbar die Liberalen." Die kremltreue Opposition hingegen habe sehr schlecht abgeschnitten. Der Russlandexperten der Stiftung für die Freiheit glaubt, zudem, dass Udas Ergebnis eine Bedeutung für die Bürgermeisterwahl in Moskau im kommenden Jahr hat: Es werde sicherlich die Karten in Kreml-Kreisen etwas neu mischen.

Lesen Sie hier, welche Konsequenzen der Stimmungstest für Wladimir Putin hat.

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